Scholz plant Peking-Reise

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beabsichtigt, erstmals nach seinem Antrittsbesuch Anfang November 2022 China zu besuchen.

"Im Frühjahr ist eine zweite Reise des Bundeskanzlers nach Peking in der Planung", zitiert der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) aus dem Kanzleramt. Mit den Staats- und Regierungschefs von Malaysia, den Philippinen und Thailand, die an diesem Montag, Dienstag und Mittwoch bei Scholz zu Gast sind, treibt dieser unterdessen die wirtschaftliche Entflechtung von China voran. "Die bilateralen Beziehungen wollen wir weiter intensivieren", hieß es dazu aus dem Kanzleramt: "Für den Abbau einseitiger Abhängigkeiten, unter anderem durch die Diversifizierung von Lieferketten und Rohstoffpartnerschaften, braucht es Partnerschaften mit aufstrebenden Nationen wie denen in Asien, insbesondere den Asean-Staaten."

Die kommenden Gespräche böten "die Gelegenheit, den Diversifizierungs- und De-Risking-Ansatz der China-Strategie der Bundesregierung mit weiterer Substanz zu unterlegen". So soll mit Malaysias Ministerpräsident über die Zuwanderung von Fachkräften, Freihandelsabkommen, Rohstoffe und die Halbleiterindustrie gesprochen werden, wie es in der Regierungszentrale heißt: "Die angekündigte Infineon-Investition in Malaysia ist ein gutes Beispiel der Diversifizierung unserer Partnerschaften." Mit den Philippinen soll eine Migrationspartnerschaft angestoßen und über den Import von Nickel sowie eine Klimaschutzkooperation besprochen werden. Auch Thailand soll für die deutsche Industrie eine Alternative zu China werden: "Die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Thailand und der OECD-Beitrittsprozess machen den Standort für die Diversifizierung unserer wirtschaftlichen Beziehungen noch interessanter."