Dobrindt erwartet in naher Zukunft Besuch von Syriens Machthaber

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet einen zeitnahen Besuch des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin.

"Ich gehe davon aus, dass der Besuch in naher Zukunft nachgeholt wird", sagte Dobrindt am Rande einer Veranstaltung in München dem Nachrichtenmagazin Focus. Ursprünglich war ein Treffen zwischen al-Scharaa und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bereits im Januar geplant. Im Mittelpunkt der Gespräche sollten insbesondere Rückführungen nach Syrien stehen.

Trotz der Bitte der syrischen Regierung um Geduld bei den Abschiebungen nach Syrien, hält Dobrindt an Rückführungen in das einstige Bürgerkriegsland fest. "Wir sind mit den Syrern in einer engen Abstimmung", sagte der CSU-Politiker. Es gebe enge Kontakte sowohl auf technischer als auch auf politischer Ebene. "Von daher wird alles vernünftig abgesprochen. Ich sehe keinen Widerspruch", so Dobrindt weiter.

Der Bundesinnenminister sicherte auch Unterstützung für abgeschobene Syrer zu. Er sagte, dass bei Rückführungen auch Perspektiven für betroffene Personen mitgedacht würden. "Dazu gehören natürlich Perspektiven, die für Personen auch in Syrien entstehen, zum Beispiel in der Frage: Was ist mit der Unterbringung?" Dobrindt sprach von "Paketen" der Unterstützung für abgeschobene Syrer. Auch sieht der CSU-Politiker "Erfolge" bei der freiwilligen Rückkehr. Seit Januar 2025 können Syrer mit staatlicher Hilfe dauerhaft in ihre Heimat zurückkehren. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind auf diesem Weg 3700 Syrer auf diesem Weg im Jahr 2025 zurückgekehrt.

Erst Anfang Februar hatte sich das syrische Außenministerium gegen Abschiebungen in größerem Umfang nach Syrien ausgesprochen. "Wir bitten Deutschland darum, die syrischen Flüchtlinge zu verstehen und uns noch mehr Zeit zu geben für den Wiederaufbau", sagte der Direktor für konsularische Angelegenheiten im syrischen Außenministerium, Mohammed?Yaqub?al-Omar, damals dem Focus.

Der Regierungsvertreter warnte vor den möglichen Folgen, sollte Deutschland schon bald größere Gruppen nach Syrien abschieben. "Die Rückkehr tausender Syrer nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt könnte die humanitäre Krise verschärfen und bedeuten, dass viele Menschen in Flüchtlingslagern leben müssen", sagte al-Omar. Wegen zerstörter Wohnungen, Schulen, Straßen und mangelnder Stromversorgung seien viele Menschen innerhalb Syriens geflohen. Allein im Norden des Landes lebten seiner Aussage nach derzeit 1,5 Millionen Menschen in Zeltlagern.

Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, wieder nach Syrien abzuschieben - beginnend mit Straftätern und Gefährdern. Im Dezember 2025 wurde erstmals wieder ein Syrer in Begleitung der Bundespolizei per Linienflug nach Damaskus gebracht. Seitdem fanden weitere Abschiebungen statt.