Politik und Wirtschaft wollen Netzausbau beschleunigen

Bund, Länder, Kommunen und Netzbetreiber haben sich auf einen schnelleren Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen geeinigt.

Am Montag wurde eine entsprechende Absichtserklärung mit dem Titel "Bestes Netz für Deutschland" unterzeichnet.

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) stellte das Papier in Berlin vor. Darin werden messbare Ziele für den Netzausbau formuliert, die "Transparenz über Fortschritte und Herausforderungen des Ausbaus sowie der Marktsituation" schaffen sollen.

Zu den vereinbarten Kenngrößen gehören unter anderem der Ausbaufortschritt, die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Höhe von Investitionen sowie die Nutzung digitaler Verfahren. Wildberger erhofft sich davon einen Abbau von Bürokratie sowie verlässliche Rahmenbedingungen für einen schnelleren Ausbau des Glasfaser- und Mobilfunknetzes.

Das "beste Netz für Deutschland" solle an den "Bedürfnissen der Bürger und Unternehmen ausgerichtet" sein. Es soll "überall verfügbar sein, wo es gebraucht wird - im Alltag, auf Reisen, im ländlichen wie im urbanen Raum". Zudem soll es "stabil und störungsfrei" funktionieren, auch bei hoher Auslastung oder in besonderen Lagen. Leistung und Bandbreite sollen dem "tatsächlichen Bedarf" entsprechen, wobei das Netz "vorausschauend mit den Anforderungen wachsen" soll - sowohl privat als auch geschäftlich.

Die eingesetzten Technologien sollen nachhaltig sein und die Nutzbarkeit auch für zukünftige Anwendungen sichern. Open Access soll Produkt- und Angebotsvielfalt ermöglichen, sodass Kunden zwischen verschiedenen Anbietern wählen können - im Festnetz wie im Mobilfunk. Anbieterwechsel sollen einfach möglich sein. Produkte, Leistungen und Preise sollen "verständlich beschrieben" sein, und der Service soll "zuverlässig, gut erreichbar und schnell" sein.