Wagenknecht, AfD-Verbotsinitiative

Wagenknecht: AfD-Verbotsinitiative dümmster Antrag des Jahres

30.09.2024 - 11:44:49 | dts-nachrichtenagentur.de

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert den geplanten Antrag im Bundestag zu einem Verbot der AfD scharf.

AfD- und BSW-Wahlplakat zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD- und BSW-Wahlplakat zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Das sei der "dümmste Antrag des Jahres", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. Am Wochenende war bekannt geworden, dass mehrere Abgeordnete verschiedener Fraktionen einen solchen Antrag in den Bundestag einbringen wollen. Wagenknecht kritisiert, dass die Ampelparteien und auch die CDU die Interessen der Wähler nicht ernst nähmen und sie mit dem AfD-Verbotsantrag "den unliebsamen Konkurrenten jetzt mit der Verbotskeule erledigen" wollten. Das sei "ein Wahlkampfgeschenk par excellence an die AfD aus der Mitte des Bundestages", sagte Wagenknecht.

Das BSW lehne dieses Vorgehen ab. Wagenknecht fordert eine "sachliche Auseinandersetzung" mit der AfD. So wirbt es im Bundestag zum Beispiel um "die Zustimmung aller Fraktionen, auch die der AfD", zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses.

Inflation diktiert die politischen Schlagzeilen. Wer schützt deine Ersparnisse?

Inflation diktiert die politischen Schlagzeilen. Wer schützt deine Ersparnisse?
Seit 2005 liefert der Börsenbrief trading-notes verlässliche Anlage-Empfehlungen – dreimal pro Woche, direkt ins Postfach. 100% kostenlos. 100% Expertenwissen. Trage einfach deine E-Mail Adresse ein und verpasse ab heute keine Top-Chance mehr. Jetzt abonnieren.
Für immer kostenlos
politik | 65853808 |