Wagenknecht will verteidigungsfähige Bundeswehr

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat sich für eine verteidigungsfähige, aber keine kriegstüchtige Bundeswehr ausgesprochen.

"Wir müssen die Bundeswehr so ausrüsten, dass sie unser Land verteidigen kann", sagte Wagenknecht den Partnerzeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" sowie "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" (Samstagsausgaben). "Verteidigungsfähig heißt, so gerüstet sein, dass uns andere nicht angreifen. Das sind wir", erklärte die BSW-Chefin.

Verteidigen müsste Deutschland sich gegen "jeden, der uns angreifen würde". Gleichzeitig könne man im Atomzeitalter nicht kriegstüchtig werden, "weil wir einen Krieg zwischen Atommächten nicht überleben würden". Man müsse zurück zu einer Ära der Abrüstung und der vertrauensbildenden Maßnahmen kommen. Auch kritisierte Wagenknecht die Art und Weise, wie in die Bundeswehr investiert würde. Obwohl sich der Verteidigungsetat in den letzten zehn Jahren fast verdreifacht habe, stehe die Bundeswehr schlecht da. Das "liegt nicht an Geldmangel, sondern an Lobbyismus und Beschaffungsfilz". Sie sagte, die Macht der Rüstungsfirmen sei enorm. "Es gibt Studien, denen zufolge jeder vierte Euro im Militäretat überflüssigerweise ausgegeben wird. Wenn Hubschrauber, Panzer oder Schiffe bestellt werden, ist es üblich, dass sich Preise verdreifachen, vervierfachen", so die BSW-Vorsitzende.