Berlin und Paris wollen Europas Verteidigungsfähigkeit stärken

Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage wollen Frankreich und Deutschland die europäischen Verteidigungsfähigkeiten ausbauen.

"Die Europäische Union muss zu einem wahren geopolitischen Akteur und Garanten für Sicherheit werden, der auf die heutigen sicherheitspolitischen Herausforderungen reagieren und die internationale Ordnung stärken kann", heißt es in den Schlussfolgerungen des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates, der am Dienstag auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin getagt hat.

In dem Papier setzen sich beide Länder für eine bessere und schnellere Rüstungsproduktion in Europa ein. "Durch die Stärkung der europäischen verteidigungstechnologischen und -industriellen Basis werden wir unsere Verteidigungsbereitschaft insgesamt erhöhen und Fähigkeiten bereitstellen, die unserem Bedarf und unseren Ansprüchen vor dem Hintergrund zunehmender Bedrohungen und sicherheitspolitischer Herausforderungen gerecht werden", heißt es darin weiter. Eine stärkere und fähigere europäische Verteidigung werde einen positiven Beitrag zur weltweiten und transatlantischen Sicherheit leisten.

Beide Staaten weisen hin auf "die zentrale Bedeutung der nuklearen Abschreckung für die Sicherheit Europas und der Nato sowie die Abschreckungsrolle der unabhängigen strategischen französischen Nuklearstreitkräfte und deren wesentlichen Beitrag zur Sicherheit des Bündnisses insgesamt". Sie plädieren für eine Mischung aus nuklearen, konventionellen und Raketenabwehrfähigkeiten, ergänzt durch Weltraum- und Cyberfähigkeiten. Und sie bekräftigen die Absicht, gemeinsam mit Partnern "eine langfristige, umfassende und inklusive Zusammenarbeit im Bereich weitreichender Abstandswaffen" einzugehen.