SPD-Haushälter bezeichnet geplante Wehrausgaben als ernüchternd

Als "ernüchternde Zahl" hat der zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz das geringe Plus im Verteidigungsetat bezeichnet.

"Wir müssen die Verteidigungshaushaltslage der Bedrohungslage anpassen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). "Das Ergebnis der regierungsinternen Haushaltsgespräche entspricht nicht dem, was wir im Verteidigungsbereich brauchen." Nun hätten die Bundestagsabgeordneten "im parlamentarischen Verfahren die Aufgabe, deutliche Nachbesserungen vorzunehmen", so der SPD-Politiker. Als positiv wertet Schwarz, "dass Wege gesucht und gefunden wurden, trotz des geringen Haushaltsspielraums die Beschaffungsprozesse für die Truppe am Laufen zu halten und nicht zu stoppen".

So soll Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) trotz noch fehlender Gegenfinanzierung weitere Verträge schließen dürfen, deren Rechnungen erst ab dem Jahr 2027 beglichen werden müssen. "Wenn die Zahlungen fällig werden", räumte der SPD-Haushaltsexperte ein, "wird das sicherlich eine große Herausforderung für diejenigen, die dann Verantwortung tragen".