Alexander Schweitzer wird Dienstag neuer Arbeitsminister
Veröffentlicht am: 12.10.2026 um 18:36 Uhr | dpa, AD HOC NEWS
Steinmeier übergibt die Ernennungsurkunde
- Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will Alexander Schweitzer am Dienstag um 17 Uhr zum Arbeitsminister ernennen.
- Schweitzer folgt auf Bärbel Bas, die nach einem Trauerfall und öffentlichen Angriffen sofort zurückgetreten ist.
- Vor der Übernahme des Ministeriums muss der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz im Bundestag vereidigt werden.
Alexander Schweitzer soll bereits am Dienstag die Nachfolge von Bärbel Bas im Bundesarbeitsministerium antreten.
Ernennung im Bundespräsidialamt
Das Bundespräsidialamt kündigte die Aushändigung der Ernennungsurkunde durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für 17 Uhr am Nachmittag an.
Damit soll der Wechsel im Ressort einen Tag nach dem Rücktritt von Bärbel Bas formal eingeleitet werden.
Rücktritt nach Trauerfall und Angriffen
Bas hatte ihren sofortigen Rücktritt nach einem Trauerfall in der Familie und öffentlichen Angriffen gegen sie erklärt.
Schweitzer war zuvor Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Er soll nun das Arbeitsministerium im Bund übernehmen.
Vereidigung im Bundestag steht noch aus
Die Ernennung durch den Bundespräsidenten allein reicht für den Amtsantritt noch nicht aus: Schweitzer muss zunächst im Bundestag vereidigt werden.
Erst danach kann der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident das Ministerium übernehmen.
Schneller Wechsel im Arbeitsministerium
Mit der geplanten Ernennung soll das Bundesarbeitsministerium unmittelbar nach dem Rücktritt von Bärbel Bas wieder dauerhaft geführt werden. Alexander Schweitzer bringt als früherer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Regierungserfahrung und ein sozialpolitisches Profil mit.
Der Wechsel fällt in eine Phase, in der zentrale Vorhaben der Arbeits- und Sozialpolitik politisch umkämpft sind. Dazu gehören insbesondere Fragen der gesetzlichen Rente, der Finanzierung sozialer Sicherungssysteme und der Bedingungen am Arbeitsmarkt. Das Ministerium muss dabei unterschiedliche Interessen von Beschäftigten, Unternehmen, Ländern und Koalitionsparteien zusammenführen.
Rentenpolitik als erste Bewährungsprobe
Schweitzer übernimmt das Amt nach dem dpa-Faktenkern nicht aus einer regulären Kabinettsumbildung, sondern nach dem sofortigen Rücktritt seiner Vorgängerin. Dadurch steht neben der fachlichen Arbeit auch die politische Stabilisierung des Ressorts im Vordergrund.
Als früherer Landespolitiker kennt Schweitzer die Umsetzung sozialpolitischer Vorhaben in der Verwaltung. Im Bund wird entscheidend sein, wie schnell er sich in laufende Gesetzgebungsverfahren einarbeitet, eigene Prioritäten setzt und tragfähige Mehrheiten organisiert.
Formaler Amtsantritt am Dienstag
Die Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für Dienstag um 17 Uhr angekündigt. Anschließend muss Schweitzer im Bundestag vereidigt werden, bevor er das Ministerium vollständig übernehmen kann.
Pressespiegel: Einigkeit, Unterschiede und offene Fragen
Deutschlandfunk: „Ehemaliger Ministerpräsident Schweitzer soll neuer Bundesarbeitsminister werden“ (12.10.2026)
Der Bericht ordne Schweitzer als 53-jährigen Juristen und früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten ein. Er hebe zudem hervor, dass die Nachfolge an der SPD-Parteispitze noch offen sei, während das Arbeitsministerium bereits neu besetzt werden solle.
ntv: „Alexander Schweitzer wird neuer Bundesarbeitsminister“ (12.10.2026)
Der Artikel bestätige Schweitzers Wechsel ins Arbeitsministerium und setze einen zusätzlichen Schwerpunkt auf die ungeklärte Nachfolge von Bärbel Bas an der SPD-Spitze. Zudem berichte er, Co-Chef Lars Klingbeil wolle offenbar an einer Doppelspitze festhalten.
Beide Beiträge stimmten beim Wechsel im Arbeitsministerium überein, setzten aber unterschiedliche Akzente: Der Deutschlandfunk skizziere stärker Schweitzers politischen Werdegang, während ntv die offene Parteiführung und die künftige SPD-Struktur hervorhebe.
