TTIP

Es fehlt ausreichende Information,deshalb koennen Aussenstehende sich keine Meinung formen.Bewusst wird Information zurueckgehalten.

09.07.2015 - 11:20:36

Bewusst wird Information zurueckgehalten.

Es fehlt ausreichende Information,deshalb koennen Aussenstehende sich keine Meinung formen.Bewusst wird Information zurueckgehalten.

Freihandelsvertrag mit US ist eine Waffe die auf  EU angesetzt wird+EUParlamente machtlos macht,siehe trade deal=full-frontal assault on democracy.guardian.co.uk 5/11/2013+13/1/2015 v GeorgeMonbiot.Vorteile werden weit ueberschaetzt,Nachteile verharmlost.Wichtige wirtschaftliche+privatschutzende EUGesetze werden ausser Kraft gesetzt.Multinationals koennen sogar den Staat verklagen,wie jetzt Vattenfall in Deutschland+Philip Morris i/d EU.Anklagen finden statt vor einem SpezialGericht nicht zugaenglich fuer normale Buerger,ohne Rivisionsmoeglichkeiten.Wichtigste Anklagen der letzten Zeit belaufen sich auf ueber 3 Miliarden Euro.EU wird total USGrosskonzernen+USWallstreetbanken ausgeliefert.Verhandlungen sind im Geheim praktisch nur m Beratung v Grosskonzernen,Kritik ist nicht erlaubt.Durch den TTIP mit USA werden zukuenftige internationale Handelsvertraege nahezu unmoeglich+bestehende werden gekuendigt.Verhandlungsdauer ist so lange weil soviele EUgesetze veraendert werden muessen.Deshalb muesste bevor Unterzeichnung 2 Bedingungen erfuellt werden:

1.     USA muessten eine Erklaerung unterzeichnen fuer das freie Internet

2.     Eine Liste m EU-Gesetzesaenderungen muss herausgegeben werden,wobei man mindestens 6 Monate Zeit bekommt um Einspruch zuerheben

 

 

 

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