Netflix Aktie: BGH zieht Grenze

Der Bundesgerichtshof erklärt eine Klausel in Netflixs Nutzungsbedingungen für unwirksam und definiert Streaming-Verträge neu als Dienstleistung. Das Urteil hat Präzedenzcharakter.

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Klausel in Netflixs Nutzungsbedingungen für unwirksam erklärt — und damit eine für den Konzern ungünstige Präzedenzentscheidung geschaffen.

Was das Karlsruher Urteil bedeutet

Konkret ging es um eine Regelung, wonach eine Kündigung erst dann wirksam wurde, wenn vorhandenes Restguthaben aus Geschenkkarten vollständig verbraucht war. Je nach Guthabenhöhe hätte das eine Vertragsbindung von bis zu 39 Monaten bedeutet. Der BGH wertete das als unzulässige Benachteiligung der Verbraucher — auch deshalb, weil eine Möglichkeit zur Mitgliedschaftspause fehlte.

Entscheidend war dabei die Frage, wie Streaming-Verträge rechtlich einzustufen sind. Das Kammergericht Berlin hatte die Klausel noch als zulässig bewertet und den Streaming-Vertrag als Mietvertrag klassifiziert. Der BGH korrigierte diese Einordnung grundlegend: Ein Streaming-Abo ist ein Dienstleistungsvertrag — und als solcher darf er Verbraucher gesetzlich nicht länger als zwei Jahre binden.

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Quartalszahlen im Blick

Der Verband der Verbraucherzentralen hatte die Klage initiiert, die nun in letzter Instanz erfolgreich war. Für Netflix bedeutet das Urteil eine unmittelbare Anpassungspflicht der AGB für den deutschen Markt.

An der Börse zeigte die Entscheidung kaum Wirkung. Die an der Nasdaq notierte Aktie legte zeitweise leicht zu. Wichtiger für Anleger dürfte sein, was Netflix heute nach US-Börsenschluss präsentiert: die aktuellen Quartalszahlen — inklusive erster Einblicke nach den jüngsten Preisanpassungen und der Frage, wie sich das Wachstum in einem zunehmend gesättigten Streaming-Markt entwickelt.

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