Intel Aktie: Strafe drastisch reduziert

Das EU-Gericht hat die Kartellstrafe gegen Intel erheblich gesenkt. Der langjährige Rechtsstreit um Rabattpraktiken aus den 2000er Jahren bleibt jedoch weiterhin offen.

Das EU-Gericht hat die Wettbewerbsstrafe gegen Intel am Mittwoch von 376 Millionen Euro auf 237 Millionen Euro herabgesetzt. Die Luxemburger Richter begründeten die Reduzierung um knapp 140 Millionen Euro mit der relativ geringen Anzahl betroffener Computer und einem zwölfmonatigen Zeitraum zwischen einzelnen wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen.

Der Fall reicht zurück bis ins Jahr 2009, als die EU-Kommission dem Chiphersteller vorwarf, zwischen 2002 und 2006 die Computerhersteller Acer, HP und Lenovo bezahlt zu haben, um den Verkauf von Produkten mit Prozessoren des Rivalen AMD zu verzögern oder ganz zu verhindern. Damals verhängte Brüssel eine Rekordstrafe von 1,06 Milliarden Euro wegen Missbrauchs der marktbeherrschenden Stellung.

Jahrelanger Rechtsstreit geht weiter

Die europäischen Gerichte kippten den ursprünglichen Beschluss jedoch, weil die Wettbewerbshüter methodische Fehler gemacht hatten. Da nicht klar war, welcher Strafanteil auf Rabattpraktiken und welcher auf andere Maßnahmen entfiel, erklärte das Gericht 2022 die gesamte Geldbuße für nichtig. Die Kommission musste daraufhin einen neuen Beschluss erlassen und setzte die Strafe 2023 auf rund 376 Millionen Euro fest.

Das Gericht bestätigte nun zwar grundsätzlich, dass Intel seine Marktmacht missbraucht hatte. Die Argumente des Konzerns, die Begründung des Kommissionsbeschlusses sei unzureichend gewesen, wies es zurück. Doch die Richter sahen Spielraum für eine mildere Sanktion.

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Wie reagiert der Markt?

An der NASDAQ gab die Intel-Aktie im vorbörslichen Handel um 0,57 Prozent auf 40,27 US-Dollar nach. Die EU-Kommission nahm die Entscheidung zur Kenntnis und prüft weitere Schritte. Gegen das Urteil kann noch Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof eingelegt werden – der juristische Marathon dürfte also weitergehen.

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