Große Internetplattformen sollten aus Sicht deutscher Medienregulierer stärker auf ihre Meinungsmacht hin überprüft werden.

Meinungsmacht: Medienregulierer wollen Plattformen stärker überprüfen

"Wichtig wäre in einem ersten Schritt, mit einem Monitoring zu beginnen, das die Effekte von globalen Plattformen beobachtet", sagte der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Medienanstalten, Wolfgang Kreißig, der Deutschen Presse-Agentur.

Konkret geht es um den Bereich der Medienkonzentration. Bislang wird im Rundfunk von den Medienwächtern beobachtet, ob Rundfunkunternehmen zu viel Einfluss und damit zu viel Meinungsmacht in Deutschland erlangen könnten. Es geht um Vielfaltssicherung in der Medienbranche. Die Medienregulierer halten das Medienkonzentrationsrecht, das sich auf TV-Unternehmen beschränkt, schon seit Jahren für überholt.

Medienwächter Kreißig, der auch Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) ist und den Vorsitz aller Medienregulierer turnusgemäß zum Jahreswechsel an Berlin und Brandenburg weitergibt, sagte: "Die Medienkonzentration muss auf die großen Plattformen ausgeweitet werden. Bislang wird nur der Rundfunk betrachtet, das ist nicht mehr zeitgemäß." Man müsse dringend die Plattformen einbeziehen. Kreißig verwies auf deren großen Einfluss auf die Meinungsbildung.