Klimaschutz: EU genehmigt deutsche Staatshilfen

Die Wettbewerbshüter der EU haben fünf Milliarden Euro an Staatshilfen für von Klimaschutzzielen betroffene deutsche Unternehmen gebilligt.

"Mit der heute genehmigten Regelung werden ehrgeizige Vorhaben gefördert, die zu einer deutlichen Verringerung der Treibhausgasemissionen industrieller Produktionsverfahren in Deutschland führen", teilte die zuständige EU-Kommissarin Teresa Ribera mit. Sie trage zum Ziel der EU bei, bis 2050 klimaneutral zu werden, und stelle gleichzeitig sicher, dass potenzielle Wettbewerbsverzerrungen auf ein Minimum begrenzt würden.

Nach Angaben der Europäischen Kommission können von den Regelungen etwa Unternehmen aus der chemischen Industrie, aber auch aus der Metall-, Baustoff- und Lebensmittelindustrie profitieren. Dies ist zum Beispiel dann möglich, wenn sie CO2-Emissionen durch Elektrifizierung, den Einsatz von Wasserstoff oder CO2-Abscheidung und -Speicherung verringern.

Geförderte Projekte müssen innerhalb von drei Jahren eine Emissionsminderung von 60 Prozent und bis zum Ende des geförderten Projekts eine Minderung von 90 Prozent im Vergleich zu einem Referenzsystem erreichen.

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