Deutsches Designrecht wird modernisiert

Designs von Produkten sollen besser geschützt und illegale Kopien konsequenter bestraft werden - unabhängig davon, ob es sich um die Gestaltung von Möbeln, Fahrzeugen oder virtuellen Figuren handelt.

Das sieht die Modernisierung des Designrechts vor, die das Bundeskabinett auf den Weg gebracht hat. "Produktpiraterie im Designrecht darf kein erfolgreiches Geschäftsmodell sein", erläuterte Justizministerin Stefanie Hubig (SPD). Einzigartiges, innovatives Design sei ein Erfolgsfaktor deutscher Produkte.

Wenn der Bundestag der Neuregelung zustimmt, werden neue digitale Formen wie dynamische und animierte Designs ausdrücklich ins Gesetz aufgenommen. Neue Schutzregeln für eingetragene Designs sind ebenfalls vorgesehen. Geschützte Designs sollen außerdem künftig mit einem D im Kreis gekennzeichnet werden - ähnlich dem eingekreisten C bei Urheberrechten (Copyright) und dem eingekreisten R für Marken (Registered Trademarks).