Reiche fordert China zu Lockerungen bei seltenen Erden auf

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert China auf, seine Exportbeschränkungen für seltene Erden zu lockern.

Eine Ministeriumssprecherin sagte, Reiche habe in einem Telefonat mit ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Wentao deutlich gemacht, dass breit gefasste chinesische Exportkontrollen bei seltenen Erden nicht internationalen Standards entsprächen. Die Beschränkungen hätten empfindliche Auswirkungen auf den deutschen Wirtschaftsstandort. Reiche habe die Notwendigkeit eines diskriminierungsfreien, transparenten und beschleunigten Verfahrens für deutsche und europäische Unternehmen betont.

China hatte Exportkontrollen für seltene Erden als Revanche für die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Strafzölle verhängt, im Oktober folgte eine weitere Verschärfung. Seltene Erden sind eine Gruppe von Metallen, die für die Herstellung elektronischer Bauteile und von Magneten in der Elektronik-, Auto- und Rüstungsindustrie von Bedeutung sind. China verarbeitet etwa 90 Prozent der weltweit geförderten seltenen Erden für die industrielle Nutzung.

Die Ministerin habe die Bedeutung guter und funktionierender Wirtschaftsbeziehungen für beide Seiten betont, hieß es weiter. Gleichzeitig habe sie aber auf wachsende Ungleichgewichte im bilateralen Handel hingewiesen. Sie habe sich gegenüber Wang für mehr Verlässlichkeit in den Lieferketten ausgesprochen und die Lockerungen gegenüber Nexperia gelobt. Grundsätzliche und dauerhafte Erleichterungen für Lieferungen von Nexperia-Halbleitern aus China seien für den Wirtschaftsstandort Deutschland wichtig.

EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hatte am Samstag mitgeteilt, das chinesische Handelsministerium habe gegenüber der Europäischen Kommission bestätigt, dass Ausfuhrverfahren für Nexperia-Chips weiter vereinfacht werden. In der deutschen Autoindustrie hatte es wegen ausbleibender Lieferungen große Sorgen vor Produktionsbeschränkungen gegeben.