Merz wirbt in China für Regierungskonsultationen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in China für mehr Austausch mit Deutschland geworben.

"Ich weiß, dass meine Vorgänger ganz regelmäßig in China gewesen sind", sagte Merz bei einem Treffen mit Staatschef Xi Jinping. Er wolle an diese Tradition anknüpfen. "Wir sollten auch die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen wieder aufnehmen, die durch den Regierungswechsel in Berlin und durch die Pandemie unterbrochen worden sind."

Xi sagte laut Übersetzung, er habe mitbekommen, dass Merz großen Wert auf die Beziehungen zu China lege. Die neue Bundesregierung betreibe unter Merz' Führung eine sachorientierte China-Politik, sagte Xi demnach.

Xi: In unübersichtlicher Welt zusammenarbeiten

Laut chinesischen Angaben betonte Xi, die internationale Lage erlebe derzeit die tiefgreifendsten Veränderungen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. In einer zunehmend unübersichtlichen Welt sollten die Staaten zusammenstehen und ihr Schicksal teilen. Xi warb für mehr Zusammenarbeit in Bereichen wie Technologie, Innovation und künstlicher Intelligenz sowie für stabile Industrie- und Lieferketten.

Zudem sollten China und Deutschland die zentrale Rolle der Vereinten Nationen stärken und Multilateralismus, internationales Recht und freien Handel verteidigen. China unterstütze darüber hinaus ein eigenständiges und starkes Europa und hoffe auf eine weitere Vertiefung der Beziehungen zwischen China und der EU.

Zuvor Treffen mit Ministerpräsident Li

Merz hatte zuvor Ministerpräsident Li Qiang in der Großen Halle des Volkes getroffen. Die chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen fanden zuletzt 2023 in Berlin statt. Das Treffen gibt es seit 2011. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sei das Ziel der Gespräche, die Kooperationen beider Seiten zu vertiefen.