Merz reist erstmals nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bricht am Dienstag zu seiner ersten China-Reise auf.

Am Mittwoch wird er in Peking Staatspräsident Xi Jinping treffen, um mit ihm vor allem über die wirtschaftliche Zusammenarbeit und sicherheitspolitische Themen wie den Ukraine-Krieg zu sprechen. Auch die Menschenrechtslage will Merz thematisieren.

China gilt als wichtigster Verbündeter Russlands. Merz warf der zweitgrößten Wirtschaftsmacht nach den USA vor seiner Abreise vor, Russland durch den Import von Öl und Gas und durch Technologielieferungen zu unterstützen. "Wenn Xi Jinping Putin morgen sagen würde, hör' das auf, dann muss er übermorgen aufhören", sagte er bei der dpa Chefredaktionskonferenz.

Im Wirtschaftsbereich wird es unter anderem um den Handelsstreit um sogenannte Seltene Erden gehen - Rohstoffe, die etwa in Handys oder Elektromotoren stecken. Sie fehlen vielen deutschen und europäischen Herstellern wegen einer restriktiven chinesischen Handelspolitik. Die deutsche Exportwirtschaft kritisiert zudem einen unfairen Wettbewerb auf den Weltmärkten durch Chinas subventionierte Hersteller. Sie fordert gleiche Bedingungen auch für ausländische Unternehmen zum Beispiel bei öffentlichen Aufträgen.

Merz wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet und auch die Wirtschaftsmetropole Hangzhou besuchen. In Peking ist neben den politischen Gesprächen ein Besuch der Verbotenen Stadt geplant.