Wadephul warnt vor Fluchtbewegung wegen Iran-Krieg

Außenminister Johann Wadephul warnt angesichts der regionalen Folgen des Iran-Kriegs vor einer neuen Fluchtbewegung Richtung Europa.

"Die Situation, die durch den Krieg entsteht, ist teilweise dramatisch", sagte der CDU-Politiker bei einem Treffen mit seinem niederländischen Kollegen Tom Berendsen in Berlin. "Deshalb müssen wir auch darauf achten, dass aus vielen Binnenvertriebenen nicht eine neue Fluchtwelle entsteht", fügte er hinzu.

Die Bundesregierung wolle die humanitäre Krise abmildern und stelle deshalb weitere fast 100 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung, kündigte Wadephul an. "Wir sehen gerade im Libanon eine neue Dynamik und eine Dramatik mit vielen Binnengeflüchteten", ergänzte der Bundesaußenminister. Man wolle in der gesamten Region Hilfe vor Ort leisten.

Keine Lieferung von deutschen Flugabwehrsystemen geplant

Eine Lieferung von Flugabwehrsystemen an die vom Iran angegriffenen Länder erwägt die Bundesregierung laut Wadephul nicht. "Unser Fokus ist die Ukraine", sagte er. An das vor mehr als vier Jahren von Russland angegriffene Land sei die Masse der deutschen Luftverteidigungssysteme abgegeben worden, insbesondere Abwehrsysteme vom Typ Patriot. "Wenn wir dort noch etwas über hätten, mussten wir auch ernsthaft überlegen, es der Ukraine zu geben", sagte Wadephul. "Deswegen gibt es derzeit keine Gedanken der Bundesregierung, entsprechende Systeme anderswohin abzugeben."

Berendsen sagte, wo immer möglich müssten die vom Iran angegriffenen Partnerländer unterstützt werden. "Es ist wichtig, dass wir geeint auftreten, da wir ja doch beträchtliche Sicherheits- und wirtschaftliche Interessen in der Region haben." Die niederländische Regierung überlege, eine Fregatte als Teil der französischen Flugzeugträger-Kampfgruppe "Charles de Gaulle" ins Mittelmeer zu entsenden.