Rubio stellt Wirksamkeit der Vereinten Nationen infrage

US-Außenminister Marco Rubio hat die Wirksamkeit der Vereinten Nationen zur Lösung internationaler Konflikte für begrenzt erklärt.

Die UN hätten nach wie vor enormes Potenzial, Gutes in der Welt zu bewirken, sagte Rubio in einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Doch bei den drängendsten aktuellen Herausforderungen hätten die Vereinten Nationen keine Antworten und hätten quasi keine Rolle gespielt.

Die gemeinsam geschaffenen globalen Institutionen der alten Ordnung müssten nicht abgeschafft werden, sagte Rubio. "Aber sie müssen reformiert werden. Sie müssen neu aufgebaut werden." US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt einen eigenen, sogenannten Friedensrat gegründet. Dieser wird von vielen europäischen Staaten, darunter Deutschland, als Konkurrenz zu den Vereinten Nationen gesehen und deswegen abgelehnt.

Rubio nennt Konflikte

Die UN hätten beispielsweise den Krieg in Gaza nicht lösen können, sagte Rubio. Stattdessen seien es die USA gewesen, die Gefangene befreit und einen brüchigen Waffenstillstand herbeigeführt hätten. Zudem verwies Rubio auf die zentrale Rolle der USA im Zusammenhang mit der Ukraine und Iran. Und es seien die USA gewesen, die Venezuela von einem "Drogendiktator" befreit hätten und diesen zur Rechenschaft zögen.

In einer idealen Welt würden all diese Probleme und noch viele mehr durch Diplomaten und scharf formulierte Resolutionen gelöst, sagte Rubio. "Doch wir leben nicht in einer idealen Welt." Man könne nicht länger zulassen, "dass diejenigen, die unsere Bürger unverhohlen bedrohen und unsere globale Stabilität gefährden, sich hinter abstrakten Begriffen des Völkerrechts verstecken, die sie selbst regelmäßig verletzen".

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