Ärger in Großbritannien über Öl-Sanktionen gegen Russland

Unter dem durch den Iran-Krieg entstandenen Energiepreisdruck ist die britische Regierung mit einem neuen Sanktionspaket gegen Russland in Erklärungsnot geraten.

Zwar verhängte London ein Importverbot für Flugzeugtreibstoff und Diesel, die in Drittländern aus russischem Öl hergestellt wurden - zugleich wurde aber eine Ausnahmegenehmigung erlassen, die eine Einfuhr vorerst weiterhin ermöglicht.

Nach einer lautstarken Parlamentsdebatte wehrte sich die Regierung gegen den Vorwurf unter anderem aus der Opposition, Sanktionen gegen Russland gelockert zu haben. Premierminister Keir Starmer sprach von einem "starken Sanktionspaket", das weit über die bestehenden Maßnahmen hinausgehe. Es gehe "keineswegs darum, bestehende Sanktionen aufzuheben". Die Ausnahmegenehmigung sei eine schrittweise Einführung der Sanktionen, teilte die Regierung mit.

Oppositionsführerin Kemi Badenoch hatte zuvor deutliche Kritik geübt. Sie sagte, es sei "wahnsinnig", die Sanktionen aufzuweichen. Badenoch kritisierte in diesem Zusammenhang, dass die Regierung den eigenen Abbau von Ressourcen in der Nordsee nicht ausbaue. Sie warf Starmer vor, dass dieser lieber "schmutziges russisches Öl kaufe".

Druck durch steigende Energiekosten

Hintergrund ist die Krise in der Straße von Hormus. Die für den Transport von Öl und Gas bedeutende Meerenge ist seit Wochen weitestgehend blockiert. In Großbritannien kostet der Liter Benzin an den Tankstellen aktuell so viel wie seit Dezember 2022 nicht mehr, wie der Automobilclub RAC mitteilte. Mehrere Fluggesellschaften haben Flüge gestrichen und die Preise erhöht.

Im Einklang mit der Europäischen Union hatte die britische Regierung in den vergangenen Monaten immer wieder neue Sanktionen gegen Russland verhängt, um den Druck auf Präsident Wladimir Putin zu erhöhen. Russland hatte die Ukraine im Februar 2022 angegriffen, ein Kriegsende ist nicht in Sicht.