Portugal beschränkt Social-Media-Zugang für Jugendliche

Portugal erhöht das Mindestalter für unabhängige Social-Media-Nutzung auf 16 Jahre. Teenager benötigen künftig elterliche Zustimmung, Verstöße können Millionenstrafen nach sich ziehen.

Lissabon. Portugal zieht im Kampf gegen die Gefahren von Social Media für Minderjährige die Notbremse. Das Parlament beschloss einstimmig ein Gesetz, das den autonomen Zugang zu Plattformen wie Instagram und TikTok erst ab 16 Jahren erlaubt.

Der Vorstoß der regierenden Sozialdemokraten (PSD) fand breite Unterstützung, auch bei der oppositionellen Sozialistischen Partei (PS). Teenager zwischen 13 und 16 Jahren dürfen künftig nur noch mit ausdrücklicher und verifizierter Einwilligung ihrer Eltern Accounts anlegen. Bisher lag die Altersgrenze bei 13 Jahren. Die Regelung soll mit dem nationalen digitalen Identitätssystem Chave Móvel Digital durchgesetzt werden. Plattformen müssen dieses System integrieren.

Politischer Konsens gegen digitale Gefahren

Die Initiative fußt auf wachsenden Sorgen um das Wohl der Jugend. Im Parlament wurden Cybermobbing, Angststörungen, Depressionen und Schlafprobleme als Haupttreiber genannt. „Es geht nicht um Verbote, sondern um den Schutz der Kinder und die Stärkung der Eltern“, so die Befürworter.

Dennoch gab es Widerstand. Die Parteien Chega und Iniciativa Liberal lehnten das Gesetz als übergriffigen Staatspaternalismus ab. Andere Parteien enthielten sich aus Datenschutzbedenken. Die Abstimmung zeigt den schmalen Grat zwischen Schutz und Freiheit im digitalen Zeitalter.

Europa im Gleichschritt gegen Tech-Giganten

Portugal reiht sich in eine europäische Bewegung ein. Auch Spanien und Frankreich diskutieren schärfere Regeln. Der Tenor: Die Selbstregulierung der Tech-Konzerne ist gescheitert. Der Schritt folgt dem Geist des europäischen Digital Services Act (DSA), der ein sichereres Internet schaffen will.

„Das ist eine logische Fortsetzung der Handy-Regeln an Schulen“, sagt Filinto Lima, Chef des Schuldirektoren-Verbands. Er rechnet mit noch weitreichenderen Vorschriften in Zukunft.

Millionenstrafen bei Verstößen

Bevor das Gesetz in Kraft tritt, muss ein Parlamentsausschuss die Details klären. Es geht um die technische Umsetzung der Altersverifikation und die Pflichten für die Unternehmen. Die finale Abstimmung folgt später.

Bei Verstößen drohen Plattformen saftige Strafen: bis zu zwei Millionen Euro oder zwei Prozent des globalen Jahresumsatzes. Die Aufsicht übernehmen die Kommunikationsbehörde ANACOM und die Datenschutz-Kommission CNPD.

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Für Portugals Jugend beginnt ein neues, strengeres Kapitel im digitalen Alltag.

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