Meloni grundsätzlich offen für gemeinsame EU-Schulden

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich grundsätzlich offen für gemeinsame europäische Schulden gezeigt.

"Persönlich bin ich dafür", sagte die rechte Politikerin vor dem informellen EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur Wettbewerbsfähigkeit in Belgien auf die Nachfrage eines Journalisten. Das Thema der Eurobonds sei jedoch eine der am stärksten spaltenden Debatten unter ihren europäischen Kollegen, so Meloni.

Die Frage einer gemeinsamen Schuldenaufnahme für Investitionen in Europas Wettbewerbsfähigkeit sorgt seit geraumer Zeit für Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuletzt neue gemeinsame Schulden gefordert. Deutschland hingegen hat traditionell eine ablehnende Haltung ihnen gegenüber und stimmt diesen nur in Ausnahmefällen zu. Die Bundesregierung wies Macrons jüngste Forderungen schließlich zurück.

Gemeinsame Schulden sind nach den EU-Verträgen prinzipiell ausgeschlossen, weil weder die EU insgesamt noch Mitgliedsstaaten für Verbindlichkeiten einzelner EU-Mitglieder haften dürfen.

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