Miersch: Eckpunkte zu Heizungsgesetz-Reform im Februar

Die schwarz-rote Koalition will nach Worten von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch ihre Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes in der letzten Februarwoche vorlegen.

"Beim Heizungsgesetz werden wir in der kommenden Sitzungswoche die Eckpunkte vorstellen", sagte Miersch der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Bundestag tagt wieder in der Woche ab dem 23. Februar.

Die schwarz-rote Koalition plant eine grundlegende Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), oft als Heizungsgesetz bezeichnet. Die heftig umstrittene GEG-Reform trat Anfang 2024 in Kraft. Ziel ist mehr Klimaschutz im Gebäudebereich durch einen allmählichen Austausch von Öl- und Gasheizungen. Funktionierende Heizungen können weiter betrieben werden.