EZB mahnt Lösung im Dauerstreit um Einlagensicherung an

Die Europäische Zentralbank (EZB) dringt angesichts des angespannten Welthandels auf den Abbau von Hürden im europäischen Binnenmarkt.

"Die Zentralbanken des Euro-Währungsgebiets sind sich einig: Der entscheidende Schritt zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas ist ein echter einheitlicher Bankenmarkt, auf dem Kapital und Liquidität grenzüberschreitend fließen können und alle Einlagen gleichermaßen geschützt sind", betonte EZB-Vizepräsident Luis de Guindos.

Der EZB-Rat fordere die politischen Entscheidungsträger nachdrücklich auf, die Kapitalmärkte zu vertiefen, indem sie Fortschritte bei der Schaffung einer Spar- und Investitionsunion erzielen, wie die Notenbank in Frankfurt mitteilte. Zudem mahnt die EZB "konkrete Schritte zur Schaffung eines europäischen Einlagensicherungssystems mit einem klaren Zeitplan für die Umsetzung" an.

Seit Jahren streiten die Europäer über eine grenzübergreifende Sicherung von Kundengeldern (European deposit insurance scheme, kurz: Edis) als dritte Säule der europäischen Bankenunion neben gemeinsamer Bankenaufsicht und gemeinsamer Abwicklung von Kriseninstituten. Widerstände gibt es in Deutschland, wo es gut gefüllte Töpfe für den Notfall gibt. Sparkassen und Genossenschaftsbanken hierzulande befürchten, dass mit ihren Geldern Schieflagen von Instituten in anderen Staaten finanziert werden.