Iran verurteilt neue EU-Sanktionen

Das iranische Außenministerium hat neue EU-Sanktionen scharf kritisiert und sie als "unmoralisch und völlig rechtswidrig" bezeichnet.

Außenamtssprecher Ismail Baghaei warf der EU auf der Plattform X vor, sie versuche, den Iran dafür zu bestrafen, dass er sein ihm gemäß Artikel 51 der UN-Charta zustehendes Recht auf Selbstverteidigung ausübe. Baghaei sprach von einer "brutalen und rechtswidrigen Aggression" durch die USA und Israel.

Die EU begründete die neuen Strafmaßnahmen mit schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran. Betroffen sind nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas 19 Vertreter und Einrichtungen der iranischen Führung. Die EU wolle auch während des Krieges die Verantwortlichen für die Repressionen im Iran zur Rechenschaft ziehen. Zugleich solle ein Signal gesetzt werden, dass Irans Zukunft nicht auf Unterdrückung beruhen könne.