CDU, Social-Media-Verbot

CDU will Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige

07.02.2026 - 20:39:12

Die Unionsparteien fordern ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren auf Social-Media-Plattformen. Die SPD lehnt ein Verbot ab und setzt auf strengere Regulierung der Anbieter.

Die Unionsparteien drängen auf ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für Plattformen wie TikTok und Instagram. Ein entsprechender Antrag soll auf dem nächsten CDU-Bundesparteitag beschlossen werden. Die SPD lehnt ein pauschales Verbot als realitätsfern ab.

Befürworter wie CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann argumentieren, Kinder müssten besser vor Cybermobbing, Hass und psychischem Druck geschützt werden. Sie verweisen auf internationale Vorbilder: Australien hat ein solches Verbot bereits eingeführt, in Frankreich wurde ein Gesetz für unter 15-Jährige beschlossen.

SPD setzt auf Regulierung statt Verbot

Die politische Konkurrenz hält dagegen. Die SPD kritisiert den Vorstoß als schwer umsetzbar und lebensfremd. Statt Jugendliche von der digitalen Teilhabe auszuschließen, plädiert sie für schärfere Regeln für die Plattformbetreiber und bessere Medienkompetenz-Vermittlung.

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Auch unter Experten ist die Frage umstritten. Während einige klare Altersgrenzen fordern – ähnlich wie bei Alkohol –, warnen andere vor Eingriffen in Grundrechte. Datenschützer befürchten zudem, dass eine verpflichtende Alterskontrolle zu noch mehr Datensammlung durch Tech-Konzerne führen könnte.

EU erhöht Druck auf TikTok

Unabhängig von der nationalen Debatte wächst der Druck auf die Anbieter. Die EU-Kommission hat kürzlich TikTok aufgefordert, süchtig machende Design-Elemente wie das „unendliche Scrollen“ zu ändern. Brüssel sieht die Gesundheit Minderjähriger gefährdet.

Die anstehende Entscheidung der CDU könnte den Weg für eine bundesweite Gesetzesinitiative ebnen. Parallel dazu arbeitet eine Regierungskommission an eigenen Empfehlungen für den digitalen Jugendschutz, die im Herbst vorliegen sollen. Die Frage bleibt: Mehr Schutz durch Verbote oder durch bessere Bildung?

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