Bundeswehr-Fragebogen nicht beantwortet? Bußgelder drohen

Das Verteidigungsministerium leitet Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen junge Männer ein, die den Fragebogen nicht fristgerecht beantwortet haben. Das teilte das von SPD-Politiker Boris Pistorius geführte Ministerium mit. Die Höhe des zu verhängenden Bußgelds kann bis zu 250 Euro betragen. Auch im Anschluss bestehe für wehrpflichtige Männer noch die Pflicht, den Fragebogen zu beantworten, hieß es.

Seit Januar werden junge Menschen ab 18 Jahren im Zuge der Neuregelung des freiwilligen Wehrdienstes von der Bundeswehr angeschrieben und nach ihrer Bereitschaft zu einem möglichen Wehrdienst gefragt. Männer müssen den Bogen binnen vier Wochen ausfüllen, Frauen können es freiwillig tun. Danach folgt ein Erinnerungsschreiben mit einer meist zweiwöchigen Frist.

96 Prozent der Männer haben rechtzeitig geantwortet

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind mit Stand 30. September 492.800 Briefe versandt worden. Davon gingen den Angaben zufolge 253.000 an Männer und 239.800 an Frauen. Rund 96 Prozent der Männer haben demnach innerhalb der Frist und der Nachfrist geantwortet.

Sollte es der Bundeswehr mit Hilfe des Fragebogens nicht gelingen, genügend Freiwillige zu gewinnen, behält sich die schwarz-rote Koalition die Einführung einer sogenannten Bedarfswehrpflicht vor.

Zugleich teilte das Verteidigungsministerium mit, dass die Bundeswehr Ende September 186.200 aktive Soldatinnen und Soldaten zählte. Das seien 4.500 Personen mehr als im Vorjahresmonat.