Schnieder wirbt um Geduld für 'Comeback der Infrastruktur'

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder wirbt um Geduld bei der verstärkten Sanierung von Straßen und Schienen in Deutschland.

Endlich stehe Geld für ein "Comeback der Infrastruktur" zur Verfügung, sagte der CDU-Politiker in Berlin mit Blick auf beschlossene zusätzliche Milliardenmittel. Man sei nun aber in einem "Modernisierungsjahrzehnt", bei dem man Zeit und Ausdauer brauche. Die großen Erfolge werde man erst in Jahren sehen.

Schnieder nannte für dieses Jahr unter anderem die Sanierung weiterer maroder Brücken an Autobahnen und zahlreiche Baustellen im Netz der Bahn. Im vergangenen Jahr seien zur Verfügung stehende Haushaltsmittel nahezu komplett verbaut werden. Bis zum Ende der Wahlperiode sollen den Angaben zufolge insgesamt 170 Milliarden Euro für Investitionen ins Verkehrsnetz bereit stehen, darunter 106 Milliarden Euro für die Schiene. Hintergrund ist auch ein von der Koalition beschlossenes schuldenfinanziertes Sonderprogramm.

Ladepunkte für E-Autos in Städten

Im Blick steht zudem ein weiterer Ausbau des Ladenetzes für Elektroautos - auch in Städten mit schwierigeren Voraussetzungen als bei Einfamilienhäusern auf dem Land. Für ein nun gestartetes Förderprogramm für Mehrfamilienhäuser mit 500 Millionen Euro seien vorerst 5.400 Anträge eingegangen.

Beim inzwischen auch digital parat stehenden Fahrzeugschein sei eine dazu angebotene App innerhalb von vier Wochen eine Million mal heruntergeladen worden. Schnieder strebt nach eigenen Worten an, dass bis Jahresende auch ein digitaler Führerschein kommen soll. Bei Fahrzeugzulassungen, die derzeit über mehr als 400 Zulassungsstellen in ganz Deutschland laufen, ist demnach vorgesehen, sie künftig beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg zu bündeln.