Merz: Europa muss eigenen digitalen Weg gehen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich auf dem deutsch-französischen Digitalgipfel für eine starke Rolle Europas in der digitalen Welt ausgesprochen.

Merz sagte, tektonische Verschiebungen erforderten schnelles Handeln im digitalen Raum. Die Technik stamme aus China und aus den Vereinigten Staaten. "Europa darf ihnen dieses Feld nicht überlassen", sagte Merz in seiner Rede vor Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

Europa müsse in vereinter Kraftanstrengung einen eigenen digitalen Weg gehen. "Und dieser Weg muss in die digitale Souveränität führen - jedenfalls überall dort, wo es notwendig und wo es erreichbar ist." Europa setze auf Offenheit und wolle keine virtuellen Mauern bauen. Klar sei aber auch, Europa werde "digitale Souveränität nicht politisch herbeiregulieren oder herbeisubventionieren" können, sagte Merz. "Wir müssen sie gemeinsam mit der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft gestalten."

Um die digitale Souveränität zu erreichen, müsse Europa digitale Fähigkeiten entwickeln. "Um im Wettbewerb um digitale Technologien zu bestehen, brauchen wir Innovationsfähigkeit. Ich gehe noch einen Schritt weiter. Wir brauchen Innovationsführerschaft", sagte der Kanzler. Das betreffe insbesondere die entscheidenden Schlüsseltechnologien von künstlicher Intelligenz über Quantentechnologie und Cloud Computing bis hin zur Mikroelektronik.