Bacanora Lithium: ICSID-Schiedsverfahren intensiviert sich

Bacanora und Ganfeng wehren sich vor dem ICSID gegen die Enteignung ihrer Lithium-Lizenzen in Mexiko.

Der Streit um das Sonora-Lithium-Projekt geht in die nächste Runde. Bacanora Lithium und der Mutterkonzern Ganfeng Lithium wehren sich gegen die Enteignung durch den mexikanischen Staat. Nun rücken internationale Schiedsgerichte in den Mittelpunkt.

Schiedsverfahren in Washington

Das Verfahren läuft vor dem ICSID, dem Schiedsgericht der Weltbank in Washington. Es geht um die Entziehung von Lizenzen im Norden des Landes. Die Richter prüfen derzeit die Zulässigkeit von Beweismitteln. Parallel dazu steht eine Zusammenlegung mit dem Orr-Ewing-Verfahren im Raum. Das betrifft Lithium-Interessen in derselben Region. Eine solche Bündelung könnte den Prozess entweder beschleunigen oder zusätzlich blockieren.

Mexikos Verfassungsgericht schafft Fakten

In Mexiko selbst ist der rechtliche Spielraum für private Firmen geschrumpft. Das Oberste Gericht bestätigte im Frühjahr das Bergbaugesetz von 2022. Damit gilt Lithium offiziell als strategische Ressource unter staatlicher Kontrolle. Die Richter zementierten damit die Befugnis der Regierung, private Konzessionen zu verbieten. Das Urteil bildet das Fundament für die aktuelle Rohstoffpolitik des Landes.

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Fokus auf internationale Verträge

Wegen der nationalen Urteile gewinnen Investitionsschutzabkommen an Bedeutung. Das Tribunal bewertet nun, ob Mexiko gegen bilaterale Verträge mit Großbritannien und China verstößt. Solche Abkommen sollen ausländische Investoren vor willkürlichen Enteignungen schützen. Ein Urteil gegen Mexiko könnte den Staat zu hohen Ausgleichszahlungen verpflichten.

Drei Faktoren bestimmen die kommenden Monate:
* Zeitplan für die mündlichen Verhandlungen vor dem ICSID.
* Beschlüsse zur Zusammenlegung mehrerer Klageverfahren.
* Signale für neue Verhandlungen mit dem Staatskonzern LitioMx.

Der Ausgang des Verfahrens bestimmt über Entschädigungen in Milliardenhöhe. Ohne eine außergerichtliche Einigung mit LitioMx bleibt der Zugang zu den Vorkommen auf Jahre versperrt. Der Fall hat Signalwirkung für Bergbauprojekte in anderen Schwellenländern.

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