Wadephul beschwört vor Treffen mit Rubio Einheit der Nato

Außenminister Johann Wadephul beschwört vor einem Treffen mit seinem US-Kollegen Marco Rubio die transatlantische Partnerschaft.

"Unsere euro-atlantische Sicherheit hängt entschieden davon ab, dass wir auch in Zukunft so entschlossen wie bisher in der Nato zusammenstehen", erklärte der CDU-Politiker vor dem Start zu einer mehrtägigen Reise nach Nord- und Südamerika. Der russische Präsident Wladimir Putin wage aus gutem Grund nicht, ein Nato-Mitglied anzugreifen. "Unsere kollektive Abschreckung wirkt."

In Washington wollte Wadephul mit Rubio am Nachmittag darüber beraten, wie man beim Nato-Gipfel kommende Woche in Ankara eine neue Lastenteilung im Bündnis und eine stabile, langfristige Unterstützung der Ukraine erreichen kann. Wegen des Iran-Kriegs sind die Bemühungen der USA zur Vermittlung zwischen Russland und der Ukraine stark ins Stocken geraten. Mit Spannung wird zudem erwartet, ob sich US-Präsident Donald Trump bei dem Nato-Treffen in der Türkei tatsächlich hinter die Nato stellt. Wadephul sagte vor dem Abflug in die USA, er sei "fest davon überzeugt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ihr Sicherheitsengagement für Europa fortsetzen werden. Daran besteht überhaupt kein Zweifel."

Trump wirft Verbündeten wie Großbritannien, Deutschland und Italien mangelnde Unterstützung vor. Die USA hätten enorme Summen für den Schutz Europas ausgegeben. Als Washington selbst Hilfe gegen den Iran erbeten habe, seien wichtige Partner nicht für die USA da gewesen. Indirekt stellt Trump auch US-Sicherheitszusagen für Europa infrage. Wenn Verbündete den USA bei vergleichsweise kleinen Angelegenheiten nicht helfen wollten, könne Washington künftig ebenfalls Nein sagen, sagte er kürzlich.

Wadephul wirft Iran riskante Strategie in der Straße von Hormus vor

Wadephul erklärte nun dagegen, Deutschland und die USA eine das Ziel, dass aus der Rahmenvereinbarung zwischen Washington und Teheran eine dauerhafte und tragfähige Lösung entstehen könne. Im Iran-Krieg war es zuletzt trotz Waffenruhe wieder zu gegenseitigen Angriffen gekommen. Der Iran beanspruchte die Kontrolle des Schiffsverkehrs durch die für die weltweite Versorgung mit Öl wichtige Straße von Hormus neuerlich allein für sich.

Der Bundesaußenminister erklärte, Irans "riskante Strategie" um die Straße von Hormus verdeutliche, dass Sicherheits- und Wirtschaftspolitik nicht voneinander zu trennen seien. Je mehr Handelskonflikte und Krisen weltweite Lieferketten empfindlich träfen, umso mehr müsse man sich wirtschaftlich breiter und widerstandsfähiger aufstellen.

Vor diesem Hintergrund reist Wadephul nach dem Treffen mit Rubio nach Paraguay weiter. In der Hauptstadt Asunción will er morgen am Gipfel der Mercosur-Staaten teilnehmen. Die EU und die Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay bilden seit Anfang Mai eine riesige neue Freihandelszone. Das Abkommen soll durch den Abbau von Handelsbarrieren und Zöllen den Austausch von Waren und Dienstleistungen ankurbeln.