IG Metall plant ganztägige Warnstreiks in Baden-Württemberg

Die Große Tarifkommission sprach sich einstimmig dafür aus, beim Vorstand der Gewerkschaft ganztägige Arbeitsniederlegungen in ausgesuchten Betrieben zu beantragen, wie Bezirksleiterin Barbara Resch in Stuttgart mitteilte. "Wer Arbeitsplätze und Standorte sichern will, muss in die Zukunft der Betriebe investieren. Wir sind so weit voneinander entfernt, dass eine schnelle Einigung ausgeschlossen ist." Offenbar verstünden die Arbeitgeber aber keine andere Sprache als noch mehr Druck.

Diese ganztägigen Warnstreiks sind laut Satzung an einen Vorstandsbeschluss gekoppelt, weil sie die Finanzen der Gewerkschaft belasten würden. Anders als bei den bislang veranstalteten kurzen Arbeitsniederlegungen hätten Mitglieder bei einer Teilnahme Anspruch auf Streikgeld aus der Streikkasse. In der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie arbeiten etwa 900.000 Menschen. Bundesweit sind es insgesamt rund 3,7 Millionen Männer und Frauen. Die Branche umfasst wichtige Industriesparten wie Auto, Maschinenbau, Elektro und Metallerzeugung.

Der Arbeitgeberverband Südwestmetall kritisierte das Vorgehen der Gewerkschaft. Verhandlungsführer Peter Krause sagte: "Gerade in der jetzigen Situation, in der es von beiden Seiten durchaus positive Signale für mögliche Lösungen gibt, fehlt uns jegliches Verständnis für solch eine unnötige Eskalation." Vorrangigstes Ziel der Sozialpartner müsse es in dieser Tarifrunde sein, Unternehmen zu ermöglichen, wieder mehr in Deutschland zu investieren. "Nur so kann es auch gelingen, den Arbeitsplatzabbau zu bremsen."

Beschäftigte in den Betrieben sollen abstimmen

Am Donnerstag soll der Vorstand der IG Metall in Frankfurt über den Antrag entscheiden. Am Freitag sollen dann die Mitgliedervoten in den Betrieben beginnen. Die zusätzliche Eskalationsstufe in Form von flächendeckenden ganztägigen Warnstreiks beginnt danach, wie die Gewerkschaft weiter mitteilte. 2018 hatte es zuletzt diese Form des Protests gegeben.

Die IG Metall fordert für die Beschäftigten 5 Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Arbeitgeber haben über 26 Monate im kommenden Jahr eine Einmalzahlung und 2028 eine Stufensteigerung um 1,3 Prozent angeboten.

Dieses Angebot unterhalb der allgemeinen Preissteigerung haben die Arbeitgeberverbände mit hoher Kostenbelastung begründet und auf den Abbau hunderttausender Arbeitsplätze hingewiesen, der sich bei weiterhin schlechten Bedingungen fortsetzen werde. Sie wollen zudem Vereinbarungen auf Betriebsebene ermöglichen, um künftige Investitionen abzusichern. Die IG Metall verlangt dafür nachprüfbare Zusagen der Unternehmen.