Leyen, Sonderklausel

Von der Leyen will Sonderklausel für Verteidigung aktivieren

14.02.2025 - 14:34:33 | dpa.de

  • Schlägt den Einsatz einer Sonderklausel für mehr Verteidigungsausgaben vor: Ursula von der Leyen. (Archivbild) - Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

    Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

  • Moskau wird Europa auseinanderreißen, wenn wir als Europäer einander nicht vertrauen, warnt Selenskyj. - Foto: Boris Roessler/dpa

    Boris Roessler/dpa

Schlägt den Einsatz einer Sonderklausel für mehr Verteidigungsausgaben vor: Ursula von der Leyen. (Archivbild) - Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpaMoskau wird Europa auseinanderreißen, wenn wir als Europäer einander nicht vertrauen, warnt Selenskyj. - Foto: Boris Roessler/dpa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will über die Aktivierung einer Sonderklausel zu den europäischen Schuldenregeln höhere Verteidigungsausgaben ermöglichen. «Ich werde vorschlagen, die Ausweichklausel für Verteidigungsinvestitionen zu aktivieren», sagte sie bei der Münchner Sicherheitskonferenz. «Dies wird es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen.»

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