Trump, Putin und Xi treffen sich Donnerstag in Shenzhen

Trump, Putin und Xi planen Treffen in Shenzhen

US-Präsident Donald Trump, Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping kommen am kommenden Donnerstag zu einem Dreiergipfel in Shenzhen zusammen. Das Weiße Haus bestätigte die Begegnung als erstes Treffen dieser Art zwischen den Staatschefs der USA, Russlands und Chinas.

Atomwaffen und Iran auf der Tagesordnung

Bei den Gesprächen soll es um eine Reduzierung der weltweiten Atomwaffenbestände und um den Iran gehen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine soll dagegen nicht Thema des Treffens sein.

Washington trennt Ukraine-Verhandlungen ab

Ein ranghoher US-Regierungsvertreter erklärte, Trump werde den Ukraine-Krieg nicht ansprechen. Washington verfolge für Gespräche mit Kiew und Moskau eine andere Verhandlungslinie, in die China nicht wirklich einbezogen sei.

Keine konkreten Abrüstungsergebnisse erwartet

Der US-Beamte dämpfte zugleich die Erwartungen an konkrete Beschlüsse zur atomaren Abrüstung. Das Treffen sei zunächst als Einstieg gedacht.

Musk soll Trump begleiten

Trump hatte wiederholt einen neuen Abrüstungsvertrag ins Gespräch gebracht, nachdem der Vertrag New Start zwischen Russland und den USA Anfang des Jahres ausgelaufen war. Elon Musk soll den US-Präsidenten auf der Reise nach China begleiten, aber nicht an den Gesprächen teilnehmen.

Das angekündigte Treffen hätte geopolitische Bedeutung, weil erstmals die Staatschefs der drei größten Atommächte USA, Russland und China gemeinsam zusammenkommen sollen. Die Gesprächsagenda verbindet damit strategische Rüstungskontrolle und die Sicherheitslage im Nahen Osten.

Der Zeitpunkt fällt in eine Phase, in der die frühere bilaterale Rüstungskontrollarchitektur zwischen Washington und Moskau geschwächt ist. Mit dem Auslaufen von New Start Anfang des Jahres fehlt ein zentraler vertraglicher Rahmen für die Begrenzung strategischer Atomwaffen. Ein gemeinsamer Einstieg ohne konkrete Vereinbarung könnte deshalb vor allem dem Austausch von Positionen und der Vorbereitung späterer Verhandlungen dienen.

Ukraine bleibt außen vor

Die angekündigte Ausklammerung des russischen Krieges gegen die Ukraine markiert zugleich eine politische Grenze des Formats. Washington will seine Gespräche mit Kiew und Moskau offenbar getrennt von einem möglichen Dreierdialog führen, während China bei den Ukraine-Verhandlungen nicht als eigentlicher Teil dieses Ansatzes betrachtet wird.

Für die internationale Diplomatie wäre entscheidend, ob aus dem Treffen ein dauerhafter Gesprächskanal zwischen den drei Regierungen entsteht. Auch beim Thema Iran könnte das Format zeigen, ob die drei Staaten trotz grundlegend unterschiedlicher Interessen gemeinsame sicherheitspolitische Positionen formulieren können.