Rückkehrzentren: Frederiksen kündigt Details für nächste Woche an

Rückkehrzentren außerhalb der EU rücken näher

Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sieht Fortschritte bei den Verhandlungen über Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten. Sie kündigte am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Dublin für die kommende Woche weitere Informationen an.

Frederiksen kündigt weitere Details an

„Die Verhandlungen laufen richtig gut“, sagte Frederiksen der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau zufolge. Die beteiligten Staaten seien der Einrichtung eines Zentrums außerhalb Europas deutlich näher gekommen.

Details nannte die Regierungschefin zunächst nicht. Niederländische Medien hatten zuvor berichtet, eine offizielle Bekanntgabe könne am Montag bei einer Migrationskonferenz in Wien erfolgen.

Ruanda als möglicher Standort genannt

Als möglicher Standort für ein Abschiebezentrum wurde Ruanda genannt. Eine offizielle Bestätigung dafür lag zunächst nicht vor.

In den geplanten Einrichtungen, die auch als „Return Hubs“ bezeichnet werden, sollen vollziehbar ausreisepflichtige Menschen untergebracht werden, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können. Das kann etwa der Fall sein, wenn sich ein Herkunftsstaat weigert, die betreffende Person zurückzunehmen.

Fünf Länder treiben Projekt voran

Deutschland arbeitet an dem Vorhaben gemeinsam mit Österreich, Dänemark, Griechenland und den Niederlanden. Im vergangenen Monat hatten die EU-Mitgliedstaaten die rechtliche Grundlage für die Errichtung solcher Zentren in Drittstaaten endgültig geschaffen.

Auch das Europäische Parlament hatte dem Vorhaben zuvor zugestimmt. Die angekündigten Informationen könnten nun Aufschluss über die weitere Umsetzung geben.

Die angekündigten Fortschritte markieren eine weitere Konkretisierung eines Vorhabens, das in der europäischen Asyl- und Rückkehrpolitik seit Jahren kontrovers diskutiert wird. Gemeint sind Einrichtungen außerhalb der EU, in denen ausreisepflichtige Menschen vor einer möglichen Rückführung untergebracht werden könnten, wenn eine Rückkehr in den Herkunftsstaat zunächst nicht gelingt.

Für die beteiligten Regierungen liegt der politische Nutzen vor allem darin, Rückführungen organisatorisch von den EU-Außengrenzen und den nationalen Aufnahmesystemen zu entkoppeln. Gleichzeitig hängen Umsetzung und Wirkung von Vereinbarungen mit Drittstaaten, ausreichenden rechtsstaatlichen Garantien und der praktischen Bereitschaft der Herkunftsländer zur Rücknahme ab.

Rechtliche und politische Fragen

Die EU hat im vergangenen Monat die rechtliche Grundlage für solche Zentren geschaffen. Damit ist der politische Rahmen gesetzt, aber noch nicht geklärt, in welchem Drittstaat ein Zentrum tatsächlich entstehen, welche Verfahren dort gelten und wer die Verantwortung für Schutzsuchende trägt.

Eine mögliche Ansiedlung in Ruanda würde deshalb besondere Aufmerksamkeit auf die konkrete Ausgestaltung lenken. Für Betroffene wären unter anderem Zugang zu Rechtsberatung, individuelle Prüfung, Haftbedingungen und der Umgang mit Menschen relevant, deren Abschiebung aus rechtlichen oder praktischen Gründen weiterhin nicht möglich ist.

Was nun ansteht

Die von Frederiksen angekündigten Informationen könnten Aufschluss über Partnerstaat, Standort, Zeitplan und Zuständigkeiten geben. Für Deutschland und die weiteren beteiligten Länder wäre anschließend entscheidend, ob aus der politischen Verständigung ein rechtssicheres und praktisch funktionsfähiges Modell wird.