Rutte will Zoll-Folgen für Verteidigungsetats nicht kommentieren

Nato-Generalsekretär Mark Rutte will nicht über mögliche Folgen der angekündigten US-Zölle und entsprechende Gegenmaßnahmen auf die Verteidigungsausgaben der Allianz spekulieren.

Es sei immer ein Thema, wenn das Geld, was man erwartet habe, nicht reinkomme, sagte Rutte am Freitag nach einem Nato-Außenministertreffen in Brüssel. "Zum Beispiel, das Bruttoinlandsprodukt wächst nicht so wie vorher gesagt und so weiter." Das seien aber Fragen, mit denen sich nationale Politiker stets auseinandersetzen müssten.

"Das tun sie auch und ich glaube, dass ich dem Nato-Bündnis nicht helfe, wenn ich das jetzt kommentiere", so Rutte. In der Regel werden die Ziele für die Verteidigungsausgaben für die Nato-Mitgliedsstaaten als prozentualer Anteil am Bruttoinlandsprodukt angegeben. Lange galt dabei das Zwei-Prozent-Ziel als Richtwert, wobei eine Erhöhung regelmäßig gefordert wurde. Sollte es durch die US-Zollpolitik zu einer weltweiten Rezession kommen, würden dem Vernehmen nach in absoluten Zahlen geringere Ausgaben durch die Länder reichen, um die Nato-Zielvorgaben zu erfüllen.