Myanmar, Rohingya

Myanmar für Rohingya-Völkermord verantwortlich erklärt

Veröffentlicht am: 19.11.2026 um 11:40 Uhr | dpa, AD HOC NEWS
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag schreibt Myanmar die Verantwortung für den Völkermord an den Rohingya zu. Die Entscheidung ist die erste entsprechende Feststellung des höchsten UN-Gerichts gegen einen Staat.

Folgen für Myanmar und die Rohingya

  • Der Internationale Gerichtshof urteilte in Den Haag über die Verantwortung Myanmars für den Umgang mit den Rohingya.
  • Das Verfahren geht auf eine Klage Gambias aus dem Jahr 2019 zurück.
  • Das Urteil ist die erste Feststellung der Verantwortung eines Staates für Völkermord durch das höchste UN-Gericht.
Das Gericht hält Myanmar verantwortlich für den Völkermord an der muslimischen Minderheit (Archivbild). - Bild: Mahmud Hossain Opu/AP/dpa

IGH stellt Verantwortung Myanmars fest

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat Myanmar für den Völkermord an den Rohingya verantwortlich gemacht. Es ist das erste Mal, dass das höchste Gericht der Vereinten Nationen die Verantwortung eines Landes für Völkermord feststellt.

Verfahren auf Grundlage der UN-Konvention

Das Verfahren war von Gambia angestrengt worden und befasste sich mit dem Vorgehen Myanmars gegen die muslimische Minderheit der Rohingya. Die Entscheidung fällt vor dem Hintergrund der Gewalt, die seit 2017 zur Flucht Hunderttausender Menschen ins benachbarte Bangladesch führte.

Der IGH urteilt auf Grundlage der UN-Völkermordkonvention. Myanmar hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

Urteil mit internationaler Bedeutung

Die Entscheidung hat über den konkreten Fall hinaus Bedeutung für die Auslegung der Völkermordkonvention. Auch in anderen internationalen Verfahren wird auf die Reichweite und Anwendung dieses Regelwerks geblickt.

Das Urteil des Internationalen Gerichtshofs markiert einen zentralen Schritt in der juristischen Aufarbeitung der Gewalt gegen die Rohingya. Seit 2017 gingen Sicherheitskräfte in Myanmar mit großer Härte gegen die muslimische Minderheit vor; Berichte über Massaker und sexualisierte Gewalt trieben Hunderttausende Menschen ins benachbarte Bangladesch.

Das Verfahren war 2019 von Gambia auf Grundlage der UN-Völkermordkonvention von 1948 angestoßen worden. Deutschland und zehn weitere Staaten schlossen sich dem Verfahren an. Die Entscheidung betrifft damit nicht nur Myanmar, sondern auch die Reichweite internationaler Regeln zur Verfolgung und Verhinderung von Völkermord.

Rechtliche und politische Folgen

Der IGH ist das höchste Gericht der Vereinten Nationen. Seine Urteile sind für die beteiligten Staaten völkerrechtlich bindend, ihre praktische Durchsetzung hängt jedoch stark vom politischen Druck und von der internationalen Zusammenarbeit ab. Das Urteil kann deshalb die Grundlage für weitere diplomatische Schritte, Sanktionen oder Verfahren gegen Verantwortliche stärken.

Für die Rohingya bleibt neben der rechtlichen Anerkennung die Frage nach Schutz, Rückkehr und Entschädigung entscheidend. Viele Geflüchtete leben weiterhin in Bangladesch. Zugleich wird die Auslegung der Völkermordkonvention auch in anderen laufenden Verfahren aufmerksam verfolgt.

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