Meloni: EU steuert auf geopolitische Bedeutungslosigkeit zu

Ist der Staatenbund unfähig, auf bestimmte Herausforderungen zu reagieren? Italiens rechte Regierungschefin Giorgia Meloni hat eine klare Meinung.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat scharf mit der Europäische Union abgerechnet. Die EU sei «zunehmend zur geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt», sagte die Vorsitzende der rechten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) in Rimini. Der Staatenbund, zu dem Italien selbst gehört, sei «unfähig, wirksam auf die Herausforderungen der Wettbewerbsfähigkeit durch China und die USA zu reagieren».

Damit erinnerte Meloni an die Äußerungen ihres parteilosen Vorgängers und ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi. Dieser hatte jüngst in Rimini ebenfalls vor einer geopolitischen und wirtschaftlichen Schwäche Europas gewarnt. Sie selbst habe diese Entwicklung schon lange vorhergesehen, sagte Meloni in ihrer rund 40-minütigen Rede. Das Fundament, auf dem die EU und die Demokratien gebaut seien, werde von «zynischen Autokratien» infrage gestellt. Die Union müsse in der Lage sein, ihre Seele und ihre Wurzeln wiederzuentdecken, sagte die rechte Regierungschefin.

Meloni steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Rechtskoalition in Italien. Bereits im Wahlkampf trat sie mit EU-skeptischen Positionen auf, hat sich als Regierungschefin jedoch gemäßigter gezeigt.