Hegseth weist Amtsenthebungsantrag wegen Iran-Krieg zurück

Hegseth weist Amtsenthebungsantrag zurück

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wehrt sich gegen einen im Kongress eingebrachten Antrag auf seine Amtsenthebung. Der Pentagon-Chef bezeichnete den Vorstoß als „Farce“ und „Inszenierung“ und verwies darauf, dass Präsident Donald Trump weiterhin hinter ihm stehe.

Vorwurf fehlender Kriegsermächtigung

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hatte den Antrag im Repräsentantenhaus eingebracht. Er wirft Hegseth vor, US-Streitkräfte im Iran-Krieg in Kampfhandlungen geschickt zu haben, obwohl der Kongress dafür keine Ermächtigung erteilt habe.

Hegseth wies eine persönliche Verantwortung zurück. Er sagte, er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das „Tod den USA“ skandiere.

Abstimmung könnte noch diese Woche folgen

Das Repräsentantenhaus könnte sich noch in dieser Woche mit dem Antrag befassen. Sollte die Kammer mehrheitlich für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmen, würde der Fall an den Senat weitergeleitet.

Dort wäre für eine Amtsenthebung eine Zweidrittelmehrheit notwendig. In beiden Kammern verfügen Trumps Republikaner derzeit über eine äußerst knappe Mehrheit.

Mehrheiten ändern sich im Januar

Die neue Legislaturperiode beginnt Anfang Januar. Nach der Niederlage der Republikaner bei den Midterms vor einer Woche werden die Demokraten dann die Mehrheiten in beiden Kammern haben.

Die Regierung versucht unterdessen, Massie im Kongress zu isolieren. Trump griff den Abgeordneten scharf an und bezeichnete ihn auf Truth Social als „TOTALER VERLIERER“.

Konflikt zwischen Trump und Massie

Massie zählt zu den wenigen Republikanern, die den Präsidenten offen kritisieren. Zwischen beiden besteht seit Längerem ein politischer Konflikt, unter anderem wegen der Offenlegung von Ermittlungsakten im Fall Jeffrey Epstein.

Trump hatte sich zudem in den republikanischen Vorwahlen gegen Massie für einen anderen Kandidaten ausgesprochen. Ob der Antrag im Repräsentantenhaus die nötige Unterstützung erhält oder später im Senat scheitert, ist offen. Trump hat bereits zwei frühere Amtsenthebungsverfahren überstanden.

Der Vorstoß gegen Pete Hegseth fällt in eine Phase, in der der Iran-Krieg die politische Belastungsprobe für die republikanische Mehrheit im Kongress verschärft. Kern der Auseinandersetzung ist die Frage, ob der Präsident und sein Verteidigungsminister US-Streitkräfte ohne ausdrückliche Ermächtigung des Kongresses in Kampfhandlungen schicken durften.

Das Verfahren folgt dem zweistufigen Impeachment-Modell der USA. Das Repräsentantenhaus entscheidet zunächst über die Einleitung eines Verfahrens; erst danach würde der Senat als Gericht zusammenkommen. Für eine Verurteilung und Amtsenthebung wäre dort eine Zweidrittelmehrheit erforderlich – eine hohe Hürde, zumal die Republikaner bis zum Beginn der neuen Legislaturperiode beide Kammern kontrollieren.

Politische Folgen des Machtkampfs

Massies Antrag ist zugleich Teil seines länger andauernden Konflikts mit Trump. Dass ein Republikaner den Vorstoß einbringt, erhöht den innerparteilichen Druck auf Hegseth, bedeutet aber noch keine sichere Mehrheit für ein Verfahren. Entscheidend wird sein, ob weitere Republikaner die Kritik am militärischen Vorgehen über die Loyalität zur Regierung stellen.

Für die Öffentlichkeit geht es damit nicht nur um die politische Zukunft des Pentagon-Chefs. Die Debatte berührt auch die verfassungsrechtliche Rolle des Kongresses bei Kriegseinsätzen und die Frage, wie lange die USA den Konflikt führen wollen. Selbst eine Ablehnung des Antrags könnte diese Auseinandersetzung im Kongress fortsetzen.

Pressespiegel: Einigkeit, Unterschiede und offene Fragen

Tagesschau: „Republikaner Massie will Hegseth des Amtes entheben“ (10.11.2026)

Der Beitrag bestätigt Massies Vorstoß und stellt Hegseths Amtshandlungen im Iran-Krieg sowie weitere Militäreinsätze in den Mittelpunkt. Anders als die dpa-Meldung verweist er zusätzlich auf einen bereits im September eingereichten Antrag.

Euronews: „Amtsenthebung: Republikaner klagt US-Kriegsminister Hegseth an“ (10.11.2026)

Euronews hebt hervor, dass Massie acht Anklagepunkte für das Verfahren eingereicht habe. Damit setzt der Bericht einen Schwerpunkt auf den Umfang der Vorwürfe, während die dpa-Meldung vor allem Hegseths Reaktion und die Mehrheitsverhältnisse im Kongress beschreibt.

Übereinstimmend steht Massies Antrag wegen Hegseths Rolle im Iran-Krieg im Zentrum. Offen bleibt, ob weitere Republikaner für eine Einleitung des Verfahrens stimmen und ob der Vorstoß den Senat erreichen kann.