Hegseth: Massie beantragt erneut Amtsenthebung im US-Kongress

Massie fordert Amtsenthebung von Hegseth

Der republikanische US-Abgeordnete Thomas Massie hat erneut einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth gestellt. Er begründet den Vorstoß mit Hegseths Amtshandlungen im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg und weiteren Militäreinsätzen.

Vorwürfe wegen Militäreinsätzen

Massie wirft Hegseth unter anderem rechtswidrige Kriegsführung gegen den Iran vor und beschuldigt ihn, Vorschriften zum Schutz von Zivilisten missachtet zu haben. Außerdem kritisiert der Abgeordnete die Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik.

Das zuständige Regionalkommando des US-Militärs hat seit Trumps Amtsantritt und Hegseths Vereidigung zahlreiche mutmaßliche Schmugglerboote aus der Luft angegriffen. Dabei wurden nach Angaben der Meldung inzwischen Hunderte Menschen getötet.

Trump stellt sich hinter seinen Minister

Präsident Donald Trump hält trotz der massiven Kritik an Hegseth fest. Bei einer Pressekonferenz am Montag betonte er die aus seiner Sicht erzielten Erfolge des Ministers und erklärte, ihm auch im Fall einer Zustimmung einer Parlamentskammer die Treue zu halten.

Hegseth kündigte für Dienstag um 14.00 Uhr MEZ eine Pressekonferenz an. Es wäre seine erste im Pentagon seit Mai; ob er sich zu dem Amtsenthebungsantrag äußern wird, war zunächst offen.

Verfahren hat geringe Erfolgsaussichten

Wie bereits Massies Vorstoß im September dürfte auch der neue Antrag zunächst vor allem symbolische Bedeutung haben. Bis zum Zusammentritt des neuen Kongresses Anfang 2027 behalten die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat.

Das Repräsentantenhaus muss wegen der erhöhten Dringlichkeit binnen zwei Sitzungstagen über den Antrag abstimmen. Eine einfache Mehrheit wäre dafür ausreichend.

Im Senat wären anschließend zwei Drittel der Mitglieder nötig. Die Republikaner verfügen dort über 53 der 100 Sitze. Zusätzlich könnte Trump ein Veto einlegen, das nur mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern überstimmt werden könnte.

Massie verliert sein Mandat

Massie gilt als parteiinterner Kritiker Trumps. Der Präsident bezeichnete ihn angesichts des neuen Vorstoßes als „Verlierer“ und warf ihm vor, die Zeit des Kongresses und des Senats zu verschwenden.

Massie war maßgeblich daran beteiligt, dass der Kongress die Offenlegung von Ermittlungsakten im Fall Jeffrey Epstein erzwang. Für die neue Legislaturperiode wird er dem Kongress nicht angehören: Ein von Trump unterstützter Gegenkandidat setzte sich in den republikanischen Vorwahlen seines Wahlbezirks in Kentucky durch.

Der Antrag gegen Pete Hegseth fällt in eine politisch besonders angespannte Übergangsphase. Die Republikaner verfügen bis zum Zusammentritt des neuen Kongresses Anfang 2027 weiterhin über die Mehrheit in beiden Kammern. Dadurch bleiben die Aussichten gering, dass der Vorstoß das notwendige parlamentarische Verfahren tatsächlich in Gang setzt.

Im Repräsentantenhaus genügt zunächst eine einfache Mehrheit. Im Senat wären anschließend zwei Drittel der Mitglieder erforderlich. Selbst bei einem Erfolg in beiden Kammern könnte Präsident Donald Trump den Vorstoß mit einem Veto stoppen; für eine Überstimmung wäre wiederum eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern nötig.

Politischer Druck auf Hegseth wächst

Der Antrag ist dennoch mehr als ein isolierter Vorstoß. Massie gehört zu den republikanischen Abgeordneten, die offen mit Trump brechen, während Hegseth wegen seiner Rolle bei Militäreinsätzen und seines politischen Auftretens parteiübergreifend unter Druck steht. Die Debatte berührt damit nicht nur die Person des Ministers, sondern auch die Kontrolle militärischer Entscheidungen durch den Kongress.

Zusätzliche Bedeutung erhält das Verfahren durch den Ausgang der Midterm-Wahlen. Wenn die Demokraten Anfang 2027 die Mehrheiten übernehmen, könnten sie Untersuchungen und parlamentarische Anhörungen zu Hegseths Amtsführung deutlich energischer vorantreiben. Ob daraus eine tatsächliche Amtsenthebung entsteht, hängt jedoch weiterhin von Mehrheiten, dem Senat und Trumps Haltung ab.

Pressespiegel: Einigkeit, Unterschiede und offene Fragen

Deutschlandfunk: „USA - Republikanischer Abgeordneter stellt Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Hegseth“ (10.11.2026)

Der Beitrag bestätigt den erneuten Vorstoß des republikanischen Abgeordneten Thomas Massie und hebt Hegseths Rolle im Iran-Krieg hervor. Im Mittelpunkt steht damit vor allem der konkrete Antrag; die Erfolgsaussichten des weiteren Verfahrens bleiben offen.

BR24: „US-Verteidigungsminister Hegseth steht vor Amtsenthebungsverfahren“ (10.11.2026)

Auch der Bayerische Rundfunk berichtet über Massies Antrag gegen seinen Parteikollegen. Der Schwerpunkt liegt auf dem drohenden Verfahren und der parteiinternen Konfrontation, während die politischen Hürden für eine tatsächliche Amtsenthebung im Hintergrund stehen.

Beide Beiträge bestätigen den neuen Antrag und Massies Rolle. Unterschiede ergeben sich vor allem bei der Gewichtung von Antragsinhalt und parteipolitischem Konflikt; offen bleibt, ob das Verfahren die erforderlichen Mehrheiten erreicht.