EU-Sanktionen: Vorerst kein Deal zu Usmanow und Fridman

Die EU ringt weiter um die Verlängerung ihrer Russland-Sanktionen. Im Streit über zwei Oligarchen blieb am Abend eine Einigung aus, die Botschafter beraten heute erneut.

Die EU hat die geplante Aufhebung von Sanktionen gegen die russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman vorerst nicht beschlossen.

Entscheidung aufgeschoben

Wie ein EU-Diplomat mitteilte, kam die nötige Einstimmigkeit im schriftlichen Verfahren nicht zustande. Die Botschafter der Mitgliedstaaten sollen am Dienstagmorgen erneut zusammenkommen.

Frist für das Sanktionspaket

Parallel drängt die Zeit bei der Verlängerung der Maßnahmen gegen rund 3.000 weitere Personen, Einrichtungen und Unternehmen. Ohne neuen Beschluss würden diese Sanktionen in der Nacht zum Mittwoch auslaufen.

Den Betroffenen wirft die EU vor, Russlands Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen oder von der Politik des Kremls zu profitieren. Die Debatte zeigt, wie stark einzelne Mitgliedstaaten selbst bei bereits bestehenden Strafmaßnahmen auf der Linie der Einstimmigkeit bestehen.