Merz will Beziehungen zu China vertiefen

Der Kanzler will die Abhängigkeiten von China vermindern, aber gleichzeitig die Beziehungen zur zweitstärksten Wirtschaftsmacht nicht gefährden. Sein Besuch in Peking ist eine Gratwanderung.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zu China ausbauen. «Ich lege großen Wert darauf, diese zu erhalten und auch zu vertiefen - überall, wo das möglich ist», sagte er zum Auftakt seines China-Besuchs bei einem Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang in Peking. 

Er betonte auch die Notwendigkeit, auf europäischer Ebene eng mit China zusammenzuarbeiten. «Wir tragen gemeinsam Verantwortung in der Welt und dieser Verantwortung sollten wir auch gemeinsam gerecht werden.»

«Großes Potenzial für weiteres Wachstum»

Es gebe «großes Potenzial für weiteres Wachstum» beider Volkswirtschaften, sagte Merz. Damit das gelinge, seien «offene Gesprächskanäle» nötig. Der Kanzler kündigte Besuche von Fachministern in den nächsten Monaten an. Es werde einen intensiven Dialog im Verlaufe des Jahres geben.

Li sprach von einer «stabilen» Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen. Er verwies auf «Veränderungen in der internationalen Lage» und rief angesichts von Unilateralismus und Protektionismus «in einigen Ländern und Regionen» dazu auf, das Vertrauen in die Zusammenarbeit zu festigen und «gemeinsam Multilateralismus sowie freien Handel zu wahren». China sei bereit, gemeinsam mit Deutschland den Dialog zu stärken.

Exportstopp für Schweinefleisch soll fallen

Nach dem Treffen wurden in Anwesenheit von Li und Merz fünf Regierungsabkommen unterzeichnet. Unter anderem vereinbarten beide Seiten eine Fortsetzung der Kooperation im Kampf gegen den Klimawandel. Hinzu kommt ein Abkommen, dass den Weg zur Wiederaufnahme des 2020 wegen der Afrikanischen Schweinepest gestoppten Exports von deutschem Schweinefleisch ebnen soll. 

Ein weiteres Protokoll soll den Handel mit Hühnerfüßen wieder ermöglichen. Die staatliche China Media Group hat zudem mit den Fußball- und Tischtennisverbänden in Deutschland Vereinbarungen getroffen, deren Details zunächst nicht bekanntgegeben wurden. 

Merz war am Vormittag (Ortszeit) zum ersten China-Besuch seiner Amtszeit in der Hauptstadt Peking eingetroffen. Li empfing ihn in der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren. 

Abendessen mit Xi

Später will der Kanzler Präsident Xi Jinping zu einem Gespräch und Abendessen treffen. Dabei soll es vor allem um die wirtschaftliche Zusammenarbeit und sicherheitspolitische Themen wie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. China gilt als wichtigster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin.