Auswärtiges Amt verteidigt Umgang mit UN-Sonderberichterstatterin

Das Auswärtige Amt hat den deutschen Umgang mit einer möglichen weiteren Amtszeit der umstrittenen UN-Sonderberichterstatterin für die palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, verteidigt.

Zu Aussagen von Albanese habe man sich öfter sehr kritisch geäußert, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. "Es geht um inakzeptable Äußerungen, die wir scharf kritisiert und zurückgewiesen haben, und das werden wir auch weiterhin so tun und es in Zukunft weiter so halten." In der Debatte gehe es aber um eine "turnusmäßige, automatische Verlängerung" ihres Mandats. "Man kann diese Mandate durch eine Art Beschwerdeverfahren, nur bei Verstößen des Code of Conduct versehen und diese Beschwerden sind vertraulich und es gibt ein Gremium, was darüber entscheidet."

In der Vergangenheit habe es ein Beschwerdeverfahren gegeben, welches "zu keiner Positionsänderung derjenigen, die über Frau Albaneses Position zu entscheiden haben, geführt haben". Eine weitergehende Stellungnahme von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu dem Thema, wie sie zuletzt von der Union gefordert wurde, ist der Sprecherin zufolge nicht geplant. Albanese war in der Vergangenheit mehrfach wegen Aussagen über Israel in die Kritik geraten, wobei ihr oft Antisemitismus vorgeworfen wurde.