Gesundheit, Bildung

Karin Prien, Bildungsministerin in Schleswig-Holstein und stellvertretende CDU-Vorsitzende, kritisiert das geänderte Infektionsschutzgesetz, das am Freitag im Bundesrat zu Abstimmung steht.

13.09.2022 - 16:53:31

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin rügt Infektionsschutzgesetz

Das neue Infektionsschutzgesetz sei "eine Katastrophe" für Schüler, sagte sie der "Bild" (Mittwochausgabe). "Das ist ein Rückfall in die Anfangszeiten der Pandemie, als es noch keine Impfungen und Immunisierung gab."

Schüler würden erneut schlechter gestellt als Erwachsene und Arbeitnehmer. Mit der Gesetzesänderung wird Covid-19 in den Paragraphen 34 des IfSG aufgenommen, steht somit in einer Liste schwerer Krankheiten, für die Schüler besondere Nachweise erbringen müssen. "Das neue Infektionsschutzgesetz behandelt Kinder und Jugendliche mit Corona, als hätten Sie die Pest oder Cholera. Die Regelung führt dazu, dass nur in die Schule zurück darf, wer im Testzentrum einen negativen Coronatest gemacht hat oder vom Arzt gesundgeschrieben wurde", kritisierte Prien. Es sei "völlig unverhältnismäßig", Schüler mitunter wochenlang wegen einer "einfachen Corona-Infektion" vom Unterricht ausschließen, während jedermann sonst gemäß RKI Empfehlung nach fünf Tagen wieder ganz normal am Leben teilhaben könne. "Wir müssen Karl Lauterbach stoppen. Eine Coronainfektion mit Pest, Cholera und Tuberkulose gleichzusetzen ist der falsche Weg", so die Landesbildungsministerin. Schleswig-Holstein könne diesem Gesetz im Bundesrat so nicht zustimmen. Da müsse nachgebessert werden, damit Schüler "nicht schlechter gestellt sind, als wir Erwachsenen".

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Teresa Enke: Akzeptanz für depressive Menschen schaffen. Das will Teresa Enke, die Witwe des Torwarts Robert Enke, ändern. Eines wünscht sie sich besonders. Sich in die Betroffenen hineinzufühlen, fällt Angehörigen von Depressiven oft schwer. (Wissenschaft, 02.10.2022 - 11:05) weiterlesen...

RKI: Inzidenz bei 497,0. Experten gehen weiterhin von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut deutlich gestiegen. (Unterhaltung, 01.10.2022 - 08:32) weiterlesen...

Impfstoff-mRNA in Muttermilch: Experten ohne Bedenken. Stillen sei auch nach der Impfung sicher. Spuren der Covid-19-Impfstoffe in der Muttermilch seien kein Grund zur Besorgnis, so die Wissenschaftler. (Wissenschaft, 01.10.2022 - 05:01) weiterlesen...

RKI: Derzeit mehr Atemwegserkrankungen als im Vorjahr. Auch Rhinoviren sind auf dem Vormarsch - und sorgen verbreitet für Schnupfen, Husten und Heiserkeit. Es kommt mit Ansage: Mit dem Herbst zieht die Zahl der Corona-Ansteckungen wieder an. (Wissenschaft, 30.09.2022 - 07:28) weiterlesen...

RKI: Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 466,0. Nun steigen die Neuinfektionen und die Inzidenz. Es war ein langer Corona-Sommer mit nur noch wenigen Auflagen im Alltag. (Unterhaltung, 30.09.2022 - 05:20) weiterlesen...

Heißer Sommer lässt Sterbefallzahlen steigen. Steigende Temperaturen sind besonders gefährlich, weil die Bevölkerung immer älter wird. Eine Datenauswertung zeigt: Es gibt einen Zusammenhang zwischen Extremtemperaturen und Übersterblichkeit. (Unterhaltung, 30.09.2022 - 04:06) weiterlesen...