Telekommunikation, Internet

Im Frühjahr sollen Frequenzen für den Mobilfunkstandard versteigert werden.

07.12.2018 - 10:06:05

Frequenzauktion in Gefahr? - 5G: Netzagentur warnt Bundesministerien vor Roamingpflicht. Politiker hatten verbraucherfreundliche Regeln gefordert - und müssen nun Kritik einstecken.

Berlin - Die Frequenzauktion für das schnelle mobile Internet 5G im Frühjahr 2019 ist nach Einschätzung der Bundesnetzagentur in Gefahr.

Grund hierfür sei das Vorhaben der Bundesregierung, mit der Änderung des Telekommunikationsgesetzes lokales Roaming zu erzwingen. Dies geht aus einem Brief einer Fachabteilung der Bonner Behörde an die Bundesministerien für Verkehr und Wirtschaft hervor. Eine solche Änderung noch vor der 5G-Auktion würde «erhebliche Rechtsunsicherheiten verursachen und das Auktionsverfahren gefährden», warnen die Autoren. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuvor hatte die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» darüber berichtet.

Beim lokalen Roaming würden Handynutzer in einem Funkloch automatisch und kostenlos mit dem Netz eines anderen Telekommunikationskonzerns verbunden werden. Für Verbraucher klingt das sinnvoll, Netzbetreiber werten dies hingegen als betriebswirtschaftlichen Bremsklotz: Da sie die Konkurrenz auf ihre Antennen lassen müssten, würden ihre Investitionen in teure Funkmasten entwertet, warnt etwa die Deutsche Telekom. Diesen Bedenken trug die Netzagentur Rechnung, als sie Ende November die Regeln für die Frequenzauktion vorstellte und dabei auf eine Roamingpflicht verzichtete - sie schrieb nur vor, dass die Firmen miteinander verhandeln müssen, also ein Verhandlungsgebot.

Das wiederum rief Unbehagen in der Politik hervor - führende Bundestagsabgeordnete aus der Unions- und SPD-Fraktion setzten sich für eine lokale Roamingpflicht ein und forderten die Bundesregierung auf, diese in der ohnehin anstehenden Telekommunikationsnovelle festzuschreiben. Hierbei bezogen sie sich auf einen EU-Kodex. Dieser Aufforderung kommen die zuständigen Ministerien nun laut «FAZ» nach.

In der Bonner Regulierungsbehörde heißt es nun, ein lokales Roaming wäre «technisch sehr aufwendig und damit schwer umsetzbar». So eine Pflicht würde zu erheblichen Unsicherheiten führen, heißt es in dem Schreiben: «Mit Blick auf diese Unsicherheiten ist fraglich, ob und in welchem Umfang ein Netzbetreiber in den weiteren Netzausbau - insbesondere im ländlichen Raum - investieren wird, wenn er im Nachhinein Wettbewerber auf sein Netz lassen muss.»

Damit machen die Autoren deutlich, dass die von der Politik beabsichtigte bessere Flächenabdeckung für Verbraucher ein Rohrkrepierer werden könnte - und die Abdeckung mancherorts noch schlechter sein könnte, weil dort kein einziger Netzbetreiber mehr Antennen baut und damit Funklöcher im ländlichen Raum blieben.

5G steht für die fünfte Mobilfunkgeneration. Die Übertragungsrate ist etwa 100 Mal so hoch wie bei 4G (LTE). Während Privatverbraucher bei den meisten mobilen Anwendungen auch mit 4G zufrieden sein dürften, ist 5G für die Industrie immens wichtig - die Firmen setzen auf eine bessere Vernetzung ihrer Maschinen und auf Innovationen wie autonomes Fahren oder Telemedizin, für die ultraschnelles Internet nötig ist.

Unterdessen beklagten die Grünen eine Benachteiligung von Bahnstrecken gegenüber Straßen. Denn Pflicht ist die Versorgung mit einer Download-Geschwindigkeit von 100 Megabit pro Sekunde bis Ende 2022 nur auf Bahnabschnitten mit mehr als 2000 Fahrgästen pro Tag. Das betreffe etwa die Hälfte des 40 000 Kilometer langen Bahnnetzes, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage von Grünen-Politiker Cem Özdemir, der dem Verkehrsausschuss des Bundestags vorsitzt. Alle übrigen Schienenwege müssen bis Ende 2024 mit 50 Megabit versorgt werden. Für die Auflagen bei Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen ist die Auslastung unerheblich.

Özdemir kritisierte einen «unfairen Wettbewerb» zwischen Schiene und Straße: «Wer will, dass mehr Menschen mit der Bahn fahren und Güter auf die Schiene kommen, muss endlich für fairen Wettbewerb sorgen zwischen Straße und Schiene», sagte Özdemir der dpa.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Hoher Preis - Samsung zeigt Serienversion seines Auffalt-Smartphones Fold. London - Samsung hat serienreife Exemplare seines faltbaren Tablet-Smartphones Galaxy Fold vorgestellt. Das Android-Gerät für rund 2000 Euro soll am 3. Mai auf den europäischen Markt kommen. Herzstück ist das 7,3 Zoll große faltbare Innen-Display. Dazu gibt es ein kleineres Display an der Außenseite. Durch ein Scharnier zwischen beiden Geräteteilen lässt sich das Fold als klassisches Smartphone mit Außendisplay nutzen, oder aufgeklappt als großes Tablet im 4,2:3-Format mit bis zu drei simultan geöffneten App-Fenstern. Insgesamt sind sechs Kameras verbaut. Außerdem soll es eine Version des Fold zum Einsatz in künftigen 5G-Netzen geben. Hoher Preis - Samsung zeigt Serienversion seines Auffalt-Smartphones Fold (Wissenschaft, 17.04.2019 - 11:20) weiterlesen...

Apple und Qualcomm beenden Patentstreit. Der iPhone-Konzern wird eine Patentlizenz erwerben und Chips bei Qualcomm beziehen. Unklar ist, ob die Aussicht auf den Verlust des wichtigsten Kunden Intel zu diesem Rückzug bewog. Es spricht viel dafür, dass Apple Frieden mit Qualcomm schließen musste, weil der iPhone-Konzern schon wusste, dass es von Intel keinen 5G-Chip mehr geben wird und man auf eine Kooperation mit Qualcomm alternativlos angewiesen ist. San Diego - Apple und der Chip-Spezialist Qualcomm haben ihren erbitterten Patentstreit nach mehr als zwei Jahren beigelegt. (Politik, 17.04.2019 - 08:46) weiterlesen...

Überraschende Einigung - Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei. Jetzt gibt es eine Einigung. Die Konditionen sind geheim - aber der iPhone-Konzern wird finanziell bluten müssen. Vor mehr als zwei Jahren trat Apple einen großen Patentstreit mit dem Chip-Spezialisten Qualcomm los. (Wissenschaft, 17.04.2019 - 06:40) weiterlesen...

Klagen werden fallengelassen - Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei. Alle gegenseitigen Klagen werden fallengelassen, wie die Unternehmen mitteilten. Cupertino/San Diego - Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren mehr als zwei Jahre langen Patentstreit beigelegt. (Wissenschaft, 17.04.2019 - 06:19) weiterlesen...

Netflix dämpft Erwartungen - Disney und Apple blasen zum Angriff. Just in dieser kritischen Phase hebt Netflix die Preise an - ein riskantes Manöver. Doch bange ist Vorstandschef Reed Hastings nicht. LOS GATOS - Der Streaming-Riese Netflix oder Hulu drängen mit Disney und Apple neue Kontrahenten in den boomenden Markt für Fernsehen im Internet. (Boerse, 17.04.2019 - 06:17) weiterlesen...

Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei. Alle gegenseitigen Klagen werden fallengelassen, teilten die Firmen mit. Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten. Ein Betrag wurde nicht genannt. Außerdem werde eine Patentvereinbarung abgeschlossen. Apple warf Qualcomm vor, zu hohe Lizenzen für seine Patente zu verlangen und den Wettbewerb zu behindern. Qualcomm konterte, in Apple-Geräten würden von dem Konzern erfundene Technologien ohne Patentlizenz genutzt. Cupertino - Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren Patentstreit beigelegt. (Politik, 16.04.2019 - 22:14) weiterlesen...