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Regierungen, Deutschland

Zweier-Sondierungen zur Regierungsbildung in Berlin beendet

07.10.2021 - 14:59:30

Zweier-Sondierungen zur Regierungsbildung in Berlin beendet. BERLIN - Nach tagelangen Sondierungen über eine Regierungsbildung in Berlin stehen nun erste wichtige Entscheidungen an. Die SPD als Siegerin der Abgeordnetenhauswahl am 26. September und die Grünen als zweitstärkste Partei wollen am Freitag darüber beraten, mit welchen anderen Parteien sie in Dreierkonstellation weitere Sondierungsgespräche führen wollen. Ein entsprechender Beschluss der Parteigremien könnte vorentscheidend sein für später folgende Koalitionsverhandlungen, auch wenn die Sondierungsgespräche immer noch scheitern können.

Unklar blieb am Donnerstag allerdings, wie genau die Pläne von SPD und Grünen aussehen und ob sie sich decken. Die Grünen haben nie einen Hehl daraus gemacht, dass ihre erste Priorität eine Fortsetzung des seit 2016 regierenden Bündnisses mit SPD und Linken ist. Die SPD mit der designierten Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey ließ sich hingegen nicht in die Karten schauen. Sie könnte auch versuchen, eine Koalition ihrer Partei mit CDU und FDP oder mit Grünen und FDP zu schmieden.

Die Grünen ließen Skepsis erkennen im Hinblick auf ein Bündnis mit der FDP. Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sprach nach dem Treffen mit der FDP von einem guten Gespräch. "Aber es wären natürlich schon weite Wege, die wir noch zu gehen hätten", fügte sie offensichtlich mit Blick auf programmatische Unterschiede hinzu.

Die Linke machte nach dem zweiten Gespräch mit der SPD deutlich, dass sie nun auf eine Fortsetzung zu dritt gemeinsam mit Sozialdemokraten und Grünen setzt. Sie hoffe, "dass wir jetzt bald möglichst in eine Dreier-Sondierung gehen werden, das gehört natürlich auch dazu", sagte die Landesvorsitzende Katina Schubert.

Die CDU wiederum warb für ein Bündnis von SPD, Christdemokraten und FDP. "Einen echten Neustart gibt es in dieser Stadt nur mit einer Deutschland-Koalition", sagte CDU-Partei- und Fraktionschef Kai Wegner. Union und SPD hätten bei ihrem zweiten Treffen viele Übereinstimmungen festgestellt.

@ dpa.de

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