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Regierungen, Deutschland

(Wortstellung im letzten Absatz korrigiert)

19.01.2021 - 22:56:27

WDH/ROUNDUP: Weitgehende Einschränkungen an Schulen und Kitas bleiben bestehen

BERLIN - Schulen und Kindergärten sollen bis Mitte Februar weiterhin geschlossen bleiben oder nur eingeschränkten Betrieb anbieten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich am Dienstag bei ihren Beratungen darauf, die im Dezember vereinbarten und seitdem jeweils in den Ländern geltenden verschiedenen Maßnahmen zunächst bis 14. Februar fortzuführen und "restriktiv" umzusetzen.

Das bedeutet, je nach Bundesland bleiben Schulen geschlossen, oder die Anwesenheitspflicht für Schüler bleibt ausgesetzt. Ausnahmeregeln für Abschlussklassen sind weiterhin möglich. Kitas bleiben ebenfalls geschlossen oder Eltern werden gebeten, Kinder nicht zur Betreuung zu bringen.

Begründet wird die Aufrechterhaltung der Maßnahmen damit, dass es ernstzunehmende Hinweise darauf gebe, dass die Virusmutation "B.1.1.7" sich auch stärker unter Kinder und Jugendlichen verbreite, als das bei dem bisher bekannten Virus der Fall sei, wie es im gemeinsamen Beschlusspapier heißt. Es heißt aber auch, die Maßnahmen an Schulen und Kitas über einen längeren Zeitraum blieben nicht ohne negative Folgen für die Bildungsbiografien und die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen.

Über das Thema wurde bei den Beratungen besonders lange diskutiert. Merkel sagte, man habe "nach hartem Ringen einen Kompromiss gefunden". Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte: "Schule und Kita ist der absolut sensibelste Punkt, weil wir natürlich dort am stärksten mit die Kollateralherausforderungen spüren für Familien, für Kinder für die Frage der Betreuung." Berlins Regierender Bürgermeister Müller (SPD) wies darauf hin, dass die Einschränkungen Mitte Februar dann bereits acht Wochen lang andauern würden.

Seit Mitte Dezember sind die meisten der mehr als 40 000 Schulen und fast 58 000 Kitas in Deutschland entweder komplett geschlossen und es wird nur Notbetreuung angeboten oder es wurde die Anwesenheitspflicht ausgesetzt und Eltern werden gebeten, ihren Nachwuchs zu Hause zu lassen. Für Abschlussklassen, die vor den Prüfungen stehen, hatten Bund und Länder Ausnahmen vereinbart.

Viele Länder nutzen diese Möglichkeit. In Niedersachsen sind inzwischen auch Grundschüler im Wechselunterricht bereits wieder in der Schule. Zudem gilt vielerorts: Wer keine Betreuungsmöglichkeiten hat, kann sein Kind bringen. So war etwa in Hessen nach Behördenangaben nach den Weihnachtsferien zuletzt rund jeder fünfte Grundschüler in der Schule. In Mecklenburg-Vorpommern wird aktuell fast die Hälfte aller Kita- und Hortkinder betreut, und fast 30 Prozent der Grundschüler werden in die Schule geschickt. Grundsätzlich können die Bundesländer immer selbst regeln, wie sie vorgehen, da sie für Schulen und Kitas auch selbst zuständig sind.

So kündigte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) direkt nach den Bund-Länder-Beratungen an, Grundschulen und Kitas im Südwesten voraussichtlich vom 1. Februar an schrittweise wieder öffnen zu wollen. Er strebe an, Kitas und Grundschulen vorsichtig wieder aufzumachen, "wenn die Infektionslage das zulässt". Die endgültige Entscheidung werde man in der kommenden Woche treffen.

Der Generalsekretär der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendmedizin (DAKJ), Hans-Iko Huppertz, warnte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vor schlimmen gesellschaftlichen Folgen geschlossener Schulen und Kitas. "Ich rede nicht von einer theoretischen Gefahr", sagte der Mediziner. "Wir wissen mit Sicherheit, dass eine ganze Generation von Schülern infolge der jetzigen Beschlüsse ein Leben lang Nachteile erfahren wird." Huppertz nannte ein drohendes niedrigeres Einkommensniveau durch Bildungsdefizite und warnte zudem vor psychosozialen und motorischen Defiziten, die sich derzeit aufbauten.

@ dpa.de

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