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Haushalt, Steuern

WIESBADEN - Die Corona-Krise hat die deutsche Wirtschaft in eine der schwersten Rezessionen der Nachkriegszeit gestürzt und tiefe Löcher in den Staatshaushalt gerissen.

14.01.2021 - 10:22:32

Konjunktureinbruch und Haushaltsdefizit. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) brach im vergangenen Jahr um 5,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ein, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag anhand einer ersten Schätzung mitteilte. Stärker war die Wirtschaftsleistung nur während der globalen Finanzkrise 2009 geschrumpft, als das BIP um 5,7 Prozent sank.

Erstmals seit 2011 verzeichnete Deutschland im Gesamtjahr wieder ein Haushaltsdefizit. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen gaben nach Angaben der Wiesbadener Behörde im vergangenen Jahr 158,2 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen. Bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung lag das Defizit bei 4,8 Prozent. Das war zweithöchste Defizit seit der deutschen Vereinigung, nur übertroffen vom Rekordminus des Jahres 1995, in dem die Schulden der Treuhand in den Staatshaushalt übernommen wurden.

Die Einnahmen des Staates sanken in der Corona-Krise. Das Steueraufkommen verringerte sich, auch weil die Mehrwertsteuer vom 1. Juli an für ein halbes Jahr gesenkt wurde, um den privaten Konsum anzukurbeln. Zugleich stiegen die staatlichen Ausgaben unter anderem durch milliardenschwere Hilfspakete.

Im März und April 2020 hatten infolge der Pandemie Teile der deutschen Wirtschaft faktisch stillgestanden. Ähnlich verhielt es sich in vielen anderen großen Volkswirtschaften, Grenzen wurden zeitweise geschlossen, Lieferketten rissen. Zwar setzte im Sommer eine Erholung ein, doch im Herbst gab es angesichts wieder steigender Infektionszahlen neue Beschränkungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens. Die Grenzen blieben allerdings offen.

Im Gesamtjahr sanken die Exporte (minus 9,9 Prozent) und die Importe von Waren und Dienstleistungen (minus 8,6 Prozent) preisbereinigt. Die privaten Konsumausgaben schrumpften um 6,0 Prozent und damit so stark wie noch nie. Die Investitionen der Unternehmen in Ausrüstungen wie Maschinen waren ebenfalls rückläufig.

Etliche Volkswirte sagen Europas größter Volkswirtschaft in diesem Jahr ein starkes Comeback voraus - trotz des zunächst bis Ende Januar verlängerten Lockdowns. Der Aufschwung im Verarbeitenden Gewerbe sei noch immer intakt und außenwirtschaftlich gebe es durch die Nachfrage aus China und den USA Wachstumsimpulse, argumentierte beispielsweise jüngst der Chef des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Lars Feld.

Mit einer Rückkehr der deutschen Wirtschaft zum Niveau von vor der Corona-Krise rechnen die meisten Volkswirte derzeit aber frühestens um die Jahreswende 2021/2022 - vorausgesetzt, dass bis dahin so viele Menschen gegen das Coronavirus geimpft sind, dass sich das Wirtschaftsleben wieder normalisiert.

Probleme mit Brüssel wegen des Defizits drohen Deutschland nicht. Die EU-Staaten hatten wegen der Corona-Krise erstmals die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesetzt, wonach das Haushaltsdefizit nicht über drei Prozent und die Gesamtverschuldung nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen darf.

@ dpa.de

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