Regierungen, Deutschland

(Wiederholung: Im 1.

05.11.2021 - 10:30:40

WDH/ROUNDUP: Gesundheitsminister wollen gemeinsamen Corona-Kurs vorstellen. Absatz, 2. Satz, wurde das Amt von Klaus Holetschek (CSU) berichtigt.

LINDAU - "Booster"-Impfungen, Schutz von Pflegeheim-Bewohnern und Unterstützung von Krankenhäusern: Zu diesen und weiteren Corona-Themen wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern heute (13.00 Uhr) in Lindau am Bodensee bei einer Pressekonferenz nach Möglichkeit gemeinsame Beschlüsse verkünden. Der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), sprach am Donnerstag von einem "großen Programm". Zu manchen Fragen gab es aber schon zu Beginn richtungsweisende Aussagen.

So herrsche bei den Gesundheitsministern Einigkeit darüber, dass eine Auffrischungsimpfung sechs Monate nach der Zweitimpfung mit Blick auf Herbst und Winter für alle sinnvoll sei, sagte der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Lindau. "Boostern sollte die Regel werden, nicht die Ausnahme." Wegen ihrer Priorisierung bei Erst- und Zweitimpfungen seien dabei zunächst vor allem Ältere, Vorerkrankte und medizinisches Personal an der Reihe. "Gerade dort macht das Boostern jetzt Sinn", sagte Spahn.

Auch eine Ausweitung der Testpflicht in Pflegeheimen wird bei der Konferenz besprochen. Eine von Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) am Donnerstag geforderte Impfpflicht für Mitarbeiter in Pflegeheimen hatte Holetschek vor Beginn des Treffens abgelehnt: "Wir haben uns im Moment noch darauf verständigt, gerade in Bayern, dass es keine Impfpflicht gibt - und dabei bleibt es jetzt auch." Stattdessen sollten in den Einrichtungen auch Geimpfte und Genesene getestet werden. Wie engmaschig die Tests erfolgen sollten, war vor der Konferenz umstritten.

Auf der Agenda steht auch die finanzielle Unterstützung von Krankenhäusern. Sollten Kliniken zur Versorgung von Corona-Patienten wieder Eingriffe verschieben müssen, sei "eine gezielte finanzielle Ausgleichsregelung" nötig, hieß es in einem Beschlussentwurf mehrerer Länder für die Konferenz, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Bundesgesundheitsministerium solle deshalb Ausgleichszahlungen aus dem Gesundheitsfonds ermöglichen. Zunächst hatte der "Business Insider" darüber berichtet.

Bayerns Gesundheitsminister Holetschek betonte, es sei auch darüber hinaus an der Zeit Kliniken und Pflegekräften finanziell zu helfen - zum Beispiel durch steuerfreie Zuschläge für Mitarbeiter.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten sich zuletzt nahezu wöchentlich in Videoschalten ausgetauscht. Dass in Lindau nun vor Ort beraten wird, sei "sehr wichtig im Moment", sagte Holetschek.

@ dpa.de

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