Regierungen, USA

WASHINGTON - US-Präsident Donald Trump hat erstmals seit Beginn seines Handelsfeldzuges von ihm selbst eingeführte Sonderzölle wieder abgeschafft.

17.05.2019 - 21:14:24

USA vereinbaren mit Kanada und Mexiko Abschaffung von Stahlzöllen. Für den Handel mit Stahl- und Aluminiumprodukten mit den Nachbarländern Kanada und Mexiko soll es binnen 48 Stunden keine Zollschranken mehr geben, kündigten die USA und Kanada am Freitag an.

"Ich freue mich ankündigen zu können, dass wir eine Einigung mit Kanada und Mexiko erzielt haben, und wir werden unser Produkt in diese Länder verkaufen, ohne Zölle oder signifikante Zölle", sagte Trump. Kanadas Premierminister Justin Trudeau erklärte, man wolle mit dem gemeinsamen Freihandelsabkommen voranschreiten. Da mache es keinen Sinn, gegenseitig Zölle auf Stahl und Aluminium zu erheben.

Trump hatte unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit im Frühjahr 2018 Handelspartner weltweit mit Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminium überzogen. Viele Länder hatten Vergeltungszölle gegen die USA eingeführt.

Die Einigung mit Mexiko und Kanada ist im Zusammenhang mit dem gemeinsam ausgehandelten Freihandelsabkommen USMCA zu sehen. Das Abkommen muss noch von den Parlamenten aller drei Länder ratifiziert werden, bevor es in Kraft treten kann. Die Parlamentarier hatten erhebliche Vorbehalte, vor allem wegen der Stahlzölle. Mit USMCA wird

eine der größten Freihandelszonen der Welt geschaffen.

Neben der Aufhebung der Zölle einigten sich die beiden Länder auch darauf, alle Rechtsstreitigkeiten in der Sache beizulegen. Außerdem wollen sie wirksam gegen Transitstahl, der etwa aus China kommt und in das jeweils andere Land weitergereicht wird, vorgehen. Für die Aufhebung der Zölle müssen die beiden US-Nachbarländer also sicherstellen, dass chinesischer Stahl nicht über den Umweg Kanada oder Mexiko in die USA gelangen kann.

Trump hatte am Vortag bereits eine Zollerleichterung für die Türkei bekanntgegeben. Stahl- und Aluminiumimporte aus der Türkei werden künftig nur noch mit 25 Prozent statt wie bisher mit 50 Prozent Zoll belegt. Die Entscheidung über die für die EU und Japan angedrohten Autozölle wurde zudem um ein halbes Jahr verschoben. Mit Japan einigten sich die USA auf zollfreie Rindfleischexporte.

@ dpa.de

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